Atomstreit mit Iran an UN-Sicherheitsrat überwiesen [DE]

Der UN-Sicherheitsrat bereitet sich nunmehr auf Beratungen über das umstrittene iranische Nuklearprogramm vor. Washington und Teheran üben sich in gegenseitigen Drohgebärden, während die EU Verhandlungen immer noch für möglich hält.

„Die Zeit zum Handeln ist jetzt für den Sicherheitsrat gekommen“, sagte Schulte, US-Botschafter bei der IAEA, als die Diskussionen über Irans Urananreicherungsprogramm am 8. März ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten. Teheran erklärte daraufhin: „Die Vereinigten Staaten mögen die Macht haben, Schmerz und Leiden zu verursachen, aber sie sind auch anfällig für Schmerz und Leid.“ 

Die jüngsten Kompromissbemühungen Russlands, das eine Verlagerung des Urananreicherungsprogramms auf russischen Boden vorgeschlagen hatte, scheinen ergebnislos geblieben zu sein. Die Aufmerksamkeit richtet sich nun ganz auf die nächste Sitzung des Sicherheitsrates, der harte Sanktionen gegen den Iran verhängen könnte.  

Die USA betonen auch weiter, dass sie sich im Sicherheitsrat für eine diplomatische Lösung einsetzen wollten, die notfalls mithilfe von Sanktionen und sogar Militärmacht durchgesetzt werden könnte, sollte Teheran nicht einlenken. Washington glaubt, dass das Land über ausreichend Nuklearmaterial verfügt, um bis zu zehn Atombomben zu bauen.

Der Iran allerdings behauptet, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich zivilen Zwecken diene und droht für den Fall eines Militärangriffs mit einem Gegenschlag. 

Russland hält UN-Sanktionen gegen den Iran nicht für zweckmäßig, da das Land seiner Meinung nach seine nuklearen Pläne auch unter großem Druck nicht aufgeben würde. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, „es gibt keine militärische Lösung dieser Krise“.    

Die so genannte ‚EU-3’, bestehend aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland, ist nun ebenfalls der Meinung, dass das Eingreifen des UN-Sicherheitsrates nunmehr unvermeidlich ist. Gleichzeitig halten sie an der Hoffnung fest, dass Iran dem russischen Kompromissvorschlag doch noch zustimmen könnte.

China hat erklärt, es unterstütze das Engagement der EU und Russlands in dieser Angelegenheit.