Asylanträge: Italien nicht mehr in der "Top 5"
Die Gesamtzahl der Asylanträge in der EU sind im vergangenen Jahr 2019 zum ersten Mal seit 2015 wieder angestiegen. Italien gehört dabei nicht mehr zu den fünf Hauptaufnahmeländern. Deutschland hingegen bleibt auf seinem ersten Platz.
Die Gesamtzahl der Asylanträge in der EU sind im vergangenen Jahr 2019 zum ersten Mal seit 2015 wieder angestiegen. Italien gehört dabei nicht mehr zu den fünf Hauptaufnahmeländern. Deutschland hingegen bleibt auf seinem ersten Platz. EURACTIV Italien berichtet.
Die Zahl der Asylanträge in den Ländern, die im Bericht des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) erfasst werden – also allen EU-Staaten, dem Vereinigten Königreich, Island, Liechtenstein und Norwegen – ist im Jahr 2019 gestiegen. Es ist der erste Zuwachs der Anträge seit 2015.
Die Anträge stiegen im Vergleich zum Vorjahr um elf Prozent: Insgesamt gab es 738.425 Anträge. Eine weitere Steigerung um 16 Prozent wurde in den ersten beiden Monaten des Jahres 2020 verzeichnet, bevor der Anstieg durch die Coronavirus-Pandemie abrupt endete.
Das EASO geht jedoch davon aus, dass der Aufwärtstrend wieder einsetzen wird, sobald sich die Gesundheitssituation verbessert.
Im Vergleich zu 2018 gab es bei Ankünften von Migrantinnen und Migranten aus Venezuela (+103 Prozent) und Kolumbien (+214 Prozent) die größten Zuwächse.
Einige Länder, wie Frankreich, Zypern, Griechenland, Malta und Spanien, haben im vergangenen Jahr mehr Migranten aufgenommen als während der sogenannten „Migrationskrise“ 2015-2016.
Die EU-Länder haben inzwischen ihre Aufnahmesysteme und -regelungen ausgebaut, insbesondere für unbegleitete Minderjährige. Die Verfahren sind in vielen Ländern immer noch langwierig.
Meiste Anträge in Deutschland, Italien nicht mehr in der „Top 5“
Mit 165.615 (22 Prozent der Gesamtzahl) wurden auch im vergangenen Jahr erneut in Deutschland die meisten Anträge registriert. Darauf folgen Frankreich (128.940) und Spanien (117.795).
Zum ersten Mal seit 2015 ist Italien nicht mehr in der „Top 5“: 2019 haben dort 43.770 Menschen Asyl beantragt. Die meisten Bewerber kommen dabei aus Pakistan.
Insgesamt stammen die meisten Asylbewerber, die 2019 in die europäischen Staaten einreisten, aus Syrien, Afghanistan und Venezuela.
Ungarn weiterhin kooperationsunwillig
EU-weit ist Ungarn nach wie vor das am wenigsten kooperationswillige Land im Bereich Asylgewährung, Unterbringung und Verteilung von eingereisten Menschen.
Nach Ansicht von Priit Pikamäe, Generalanwalt am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), bricht Ungarn außerdem geltendes Recht in Bezug auf Asylverfahren und Abschiebungen.
Die Europäische Kommission hatte Ungarn zuvor ihrerseits beschuldigt, gegen die verfahrensrechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit Anträgen auf internationalen Schutz verstoßen zu haben. Geflüchtete Personen, die einen solchen Schutz beantragen, seien illegal in Transitzonen inhaftiert und sich illegal im Land befindliche Drittstaatsangehörige seien ebenso unrechtmäßig abgeschoben worden.
Die EU-Generalanwaltschaft hatte daher nahegelegt, der Gerichtshof solle der Klage der Kommission stattgeben.
