Betrugsbekämpfung: EU-Staatsanwaltschaft leitet neue Ermittlungen ein

Die Europäische Staatsanwaltschaft in Kroatien arbeitet an einer Reihe neuer Ermittlungen, nachdem sie in den 18 Monaten seit ihrer Gründung zwei große Betrugsfälle untersucht hat, so die Leiterin der Behörde am Sonntag gegenüber dem Fernsehsender N1.

Tamara Laptoš, die zuvor die kroatische Anti-Korruptionseinheit USKOK leitete, wurde im Juli 2020 zur Leiterin der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) in Zagreb ernannt, die Betrug und Korruption im Zusammenhang mit EU-Geldern untersuchen soll.

Bei dem prominentesten Fall, den die EPPO untersuchte, handelte es sich um 1,3 Millionen Euro und führte im Dezember 2021 zur Anklage gegen die ehemalige Ministerin für EU-Mittel, Gabrijela Žalac, und drei ihrer Mitarbeiter.

Auf die Frage in einem Live-Interview, ob sich die Ermittlungen gegen Žalac auf weitere Fälle ausdehnen könnten, sagte Laptoš: „Das ist möglich. Ich habe nicht gesagt, dass keine neuen Fälle auf der Grundlage des Falles Žalac eröffnet worden sind“.

Auf die wiederholte Frage, ob bereits neue Fälle eröffnet worden seien, antwortete sie:

„Einige wurden eröffnet, aber ich kann in dieser Phase nicht darüber sprechen“.

Des Weiteren habe das Zagreber Büro der EPPO im Jahr 2022 23 Untersuchungen eingeleitet, die sich mit der Veruntreuung von insgesamt 320 Millionen Euro befassen. Sie fügte hinzu, dass sie durch die Bereitschaft der Bürger, Betrugsfälle zu melden, ermutigt werde.

Ein weiterer hochrangiger Beamter, gegen den die EPPO vor kurzem ermittelt hat, ist der ehemalige Landwirtschaftsminister Tomislav Tolusic, der im Juli 2022 im Rahmen einer Untersuchung über mutmaßliche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit EU-Mitteln in Höhe von rund 600.000 €, die er für die Ausstattung seines privaten Weinbaubetriebs ausgegeben hatte, festgenommen wurde.