Biden-Gipfel in Berlin: Melonis Abwesenheit stellt globale Rolle Italiens infrage

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird das hochrangige Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden in Berlin verpassen. Ihr Fernbleiben bei dem außenpolitischen Treffen hat in Italien bereits Sorgen um die internationale Bedeutung des Landes geweckt.

Beim Treffen am Freitag (18. Oktober) werden der Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der US-Präsident Joe Biden beim Gipfeltreffen in Berlin anwesend sein. Nicht auf der Gästeliste steht hingegen Italien.

„In einem Versuch in letzter Minute, ihre Abwesenheit in Berlin zu vertuschen, hat Meloni hastig eine Reise in den Libanon organisiert. Aber das wird nicht darüber hinwegtäuschen, dass ihre Regierung international zunehmend irrelevant ist“, sagte der EU-Abgeordnete der Fünf-Sterne-Bewegung Danilo Della Valle (M5S/EU-Linke) gegenüber Euractiv.

Meloni selbst verteidigte ihre Entscheidung: Sie habe „unter keinen Umständen“ an dem Treffen teilnehmen können, da bereits ein diplomatischer Besuch im Nahen Osten geplant gewesen sei, zu dem auch ein Stopp im Libanon gehöre.

„Es ist effektiver, direkt mit den Menschen in der Region zu sprechen, als untereinander“, erklärte sie am Mittwoch (16. Oktober), und hob die Priorität der Reise hervor.

Ursprünglich war das Berliner Gipfeltreffen für die Vorwoche angesetzt, musste jedoch wegen des Hurrikans „Milton“ in den USA verschoben werden. Während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zunächst eingeladen war, erhielt Meloni keine Einladung.

Meloni sei eine „Ja-Sagerin“, wenn es um die Interessen der NATO und der USA in Europa gehe, sagte der Linkspolitiker Della Valle.

„Sie war vor dem 4. November auf Bidens Seite und wird es auch danach sein, egal ob Kamala Harris oder Donald Trump gewinnt“, stellte er in Aussicht.

Der italienische EU-Abgeordnete argumentierte auch, dass diese Ausrichtung Italiens die Interessen des Landes und Europas schwäche. Seiner Ansicht nach könnten diese nur durch einen dauerhaften Frieden zwischen der Ukraine und Russland gewahrt werden.

Melonis Meinungsänderung in Bezug auf die Ukraine wurde auch von Filippo Simonelli, einem Analysten des italienischen Think-Tanks Institute of International Affairs (IAI), als Grund für ihren Ausschluss vom Berliner Treffen genannt.

„Meloni hat ihren Enthusiasmus für die Ukraine für innenpolitische Zwecke heruntergeschraubt, ein Schritt, der Italien sowohl auf europäischer als auch auf globaler Ebene zu isolieren droht“, sagte Simonelli.

„Im Allgemeinen scheint es, dass die Regierung, insbesondere Schlüsselfiguren wie Verteidigungsminister Guido Crosetto, auf einen Sieg Trumps bei den bevorstehenden US-Wahlen setzt und ihre Außenpolitik entsprechend ausrichtet“, so Simonelli.

Dennoch bleibe die Diskrepanz zwischen Melonis Rhetorik und den tatsächlichen Handlungen ihrer Regierung deutlich sichtbar.

„Ihre Rhetorik spiegelt nicht die Realität wider“, sagte er. Dabei verwies er auf die italienische Militärindustrie, speziell Unternehmen wie Leonardo und Rheinmetall, die erhebliche Investitionen in die Militärlogistik und -modernisierung getätigt haben – Projekte, die von der italienischen Regierung stark unterstützt werden. Ein mehrjähriges Verteidigungsprogramm, das von Melonis Regierung verabschiedet wurde, unterstreiche diese Widersprüche zusätzlich, kommentiert Simonelli.

„Es besteht eine starke kognitive Dissonanz zwischen dem, was die politischen Führungskräfte sagen, und dem, wofür sie zusammen mit den Parteien, die sie führen, letztendlich im Parlament stimmen“, erklärte Simonelli. Melonis Regierung habe mit großer Überzeugung militärische Investitionen unterstützt hat.

Simonelli schloss mit der Warnung, dass es eine riskante Strategie sei, die Außenpolitik zur Stärkung der innenpolitischen Zustimmung zu nutzen.

„Historisch gesehen ist es selten eine erfolgreiche Strategie, die Außenpolitik für innenpolitische Zwecke zu nutzen. Man könnte sich fragen, ob ihr Rückzug Auswirkungen auf die internationale Bühne haben wird, insbesondere nachdem sie sich bei ausländischen Staats- und Regierungschefs und der internationalen Presse einen soliden Ruf als Vertreterin einer konservativen Rechten, aber fest im Atlantizismus verankert, erarbeitet hat.“

[Bearbeitet von Jeremias Lin/Kjeld Neubert]