BSW und M5S: Neue Linke Allianz in Sicht?

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), rückte bei der Versammlung der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) ins Rampenlicht. Ihr Auftritt löste Spekulationen über eine Zusammenarbeit mit M5S-Chef Giuseppe Conte und eine neue linke Allianz auf EU-Ebene aus.

Bei einem Auftritt mit Giuseppe Conte, dem ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, überzeugte Wagenknecht das Publikum in Rom mit einer scharfen Kritik an den Vereinigten Staaten und der NATO. Conte und Wagenknecht teilen ähnliche Positionen zu Themen wie Krieg und Einwanderung.

Wagenknecht betonte, der Westen habe durch das Ignorieren der „roten Linien“ Russlands erheblich zur Eskalation des Ukraine-Kriegs beigetragen. Sie erklärte: „Der Krieg hätte im Frühjahr 2022 enden können, aber wir senden weiterhin Waffen. Dieser Krieg kann nur durch Verhandlungen beendet werden.“ Ihre Aussagen wurden mit lautem Applaus quittiert.

„Glücklicherweise gibt es in Europa eine wachsende pazifistische Bewegung“, fügte sie hinzu und betonte die Notwendigkeit des Friedens.

Conte äußerte sich ebenfalls kritisch zu den Konflikten in der Ukraine und im Nahen Osten. Er warnte: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass uns diese Eskalation nur an den Rand eines Dritten Weltkriegs führen würde. Wenn das Ziel darin besteht, Russland militärisch zu besiegen, müssen wir klar sagen, dass dies Wahnsinn ist. Ohne dass man uns vorwirft, Pro-Putin zu sein.“

Ebenso kritisierte er die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu scharf: „Diese Regierung ist kriminell und muss für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden, ohne dass man uns Antisemitismus vorwirft.“

Wagenknecht lud Conte zu einem Treffen in Berlin ein, um über ein unabhängigeres und progressiveres Europa zu diskutieren. Diese Einladung könnte als Signal für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden politischen Kräften gedeutet werden.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn wir in Kontakt bleiben könnten“, erklärte Wagenknecht. „Lassen Sie uns gemeinsam für ein Europa des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit kämpfen.“ Conte erwiderte: „Wir werden uns bald in Berlin und in Rom treffen, um Räume für den Dialog zwischen politischen Kräften außerhalb des Mainstreams zu schaffen, die nicht dem Establishment verpflichtet sind.“

BSW und die Fünf-Sterne-Bewegung vertreten ähnliche Positionen zum Krieg in der Ukraine, zur NATO und zur Einwanderung.

Bereits in der Vergangenheit bemühte sich Wagenknecht, eine Fraktion im EU-Parlament mit Mitgliedern der M5S zu bilden – ein Projekt, das letztlich scheiterte. Die italienische Partei schloss sich später der Fraktion der EU-Linken an.

Auf die Frage, ob sie beabsichtige, das Projekt in einem Interview mit Il Fatto Quotidiano im September wiederzubeleben, ließ sie sich diese Möglichkeit offen: „Ich bin zuversichtlich, dass wir in naher Zukunft in der Lage sein werden, eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden, auch zusammen mit anderen.“

Laut Il Manifesto sorgte der Auftritt bei der Versammlung bei einigen Mitgliedern der deutschen Linkspartei, Die Linke, für Beunruhigung. Die Linke ist wie die Fünf-Sterne-Bewegung Teil der Fraktion der Linken im EU-Parlament. Wagenknecht hatte sich zuvor von der Partei Die Linke getrennt und ihre eigene Partei Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet, was zu Zerwürfnissen innerhalb der deutschen Linken führte.

Die Abstimmung über die Zukunft der Partei

Am Sonntag stand für die Fünf-Sterne-Bewegung ein wegweisender Moment an: Nach monatelangen Spannungen zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden Giuseppe Conte sowie Parteigründer Beppe Grillo über die künftige Ausrichtung der Bewegung wurden die Mitglieder aufgerufen, über den weiteren Kurs der Partei zu entscheiden.

Die Abstimmung führte zur Abschaffung der Rolle des „Garanten“, die derzeit von Grillo ausgeübt wird.

Besonders kontrovers diskutiert wurde die Frage der Bündnisse mit der oppositionellen sozialdemokratischen Partito Democratico (PD/S&D). Die Versammlung einigte sich darauf, dass solche Allianzen künftig nur auf Basis einer klaren programmatischen Übereinkunft eingegangen werden sollen.

Darüber hinaus stimmte die Mehrheit dafür, dass sich die Fünf-Sterne-Bewegung als „unabhängige progressive“ Partei deklariert.

Auch die internen Regeln der Partei standen zur Abstimmung. Die Mitglieder votierten dafür, die bisherige Begrenzung der Amtszeit von Abgeordneten von zwei auf drei Legislaturperioden auszuweiten.

[Bearbeitet von Jeremias Lin]