Bulgarien rudert zurück, verlängert Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge

Kalina Konstantinova hat sich bei den ukrainischen Flüchtlingen entschuldigt, nachdem sie am Montag angekündigt hatte, die von der Regierung organisierte Flüchtlingsunterbringung aufgrund deren „launischer“ Haltung zu streichen.

In einer Videoansprache am Montag (30. Mai) hatte Konstantinowa die Flüchtlinge als „launisch“ bezeichnet. Sie wurde von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen dafür kritisiert, dass der Staat den Ukrainer:innen keine Informationen über ihre Unterbringung gegeben hatte, was die Flüchtlinge dazu veranlasste, die Zusammenarbeit zu verweigern.

Die meisten Ukrainer:innen lebten bis zum 31. Mai in Hotels an der bulgarischen Schwarzmeerküste, die zunächst mit Geldern aus dem Staatshaushalt bezahlt wurden, bevor alle Kosten durch EU-Mittel gedeckt wurden.

„Ich möchte mich bei den bulgarischen und ukrainischen Bürger:innen entschuldigen, die sich durch meine Worte angegriffen gefühlt haben. Das war nicht mein Ziel“, sagte Konstantinova bei ihrer Anhörung im Parlament.

Das Wichtigste und Schwierigste, was sie erreicht haben, ist, dass Zehntausende von Menschen ein Dach über dem Kopf haben“, erklärte sie.

„Wir haben uns einer Herausforderung gestellt, die Bulgarien noch nie erlebt hat. Wir haben es uns nicht erlaubt, auch nur in die Nähe einer schweren humanitären Krise zu kommen, in der Menschen auf der Straße leben. Die Wahrheit ist, dass Bulgarien die beste und hochwertigste Versorgung (für ukrainische Flüchtlinge) geleistet hat.“

„Überall, in jedem anderen Land, sind sie in Zeltlagern untergebracht. Die frische Luft, die wir ihnen hier im Rahmen des Hotelprogramms verschafft haben, hat ihnen nicht nur die beste Versorgung in Europa geboten, sondern auch bei der Integration geholfen“, so Konstantinova.

In Bulgarien gibt es fast 100.000 ukrainische Flüchtlinge. Das Programm für ihre Unterbringung in Hotels entlang der Küste endete am Dienstag (31. Mai) aufgrund des Beginns der Sommertourismus-Saison.

Um die Unterbringung der Vertriebenen fortzusetzen, stellte der Staat ihnen Unterkünfte in Gebäuden im Landesinneren zur Verfügung. Das Interesse an einer Umsiedlung war jedoch so gering, dass Konstantinova ankündigte, das Programm zu beenden, dann aber sagte, sie werde es dennoch fortsetzen.

Gegenüber Abgeordneten der ehemaligen Regierungspartei GERB erklärte Konstantinowa, sie wolle „keine humanitären Lektionen von ihnen“ und betonte, dass die Flüchtlinge unter ihrer Regierung „jahrelang unter viel schlechteren Bedingungen gelebt haben.“

Über 4.000 Ukrainer:innen haben in Bulgarien bereits Arbeit gefunden, 300 ukrainische Kinder besuchen die Schule und weitere 1.500 haben sich für das neue Schuljahr angemeldet. „10 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge im arbeitsfähigen Alter haben bereits einen Arbeitsvertrag“, sagte Konstantinowa vor den Abgeordneten des Parlaments.