Merkel stimmt im Bundestag gegen "Ehe für alle"
Der Bundestagsbeschluss stimmt am heutigen Freitag über die Gleichstellung homosexueller Paare bei der Ehe ab. Die Bundeskanzlerin entschied gegen die "Ehe für alle".
Der Bundestagsbeschluss stimmt am heutigen Freitag über die Gleichstellung homosexueller Paare bei der Ehe ab. Die Bundeskanzlerin entschied gegen die „Ehe für alle“.
„Für mich ist die Ehe im Grundgesetz die Ehe von Mann und Frau“, sagte die CDU-Vorsitzende am Freitag unmittelbar, nachdem der Bundestag die „Ehe für alle“ beschlossen hatte. „Und deshalb habe ich heute auch dem Gesetzentwurf nicht zugestimmt.“ Sie hoffe, dass mit dem Bundestagsbeschluss „auch ein Stück Friede und gesellschaftlicher Zusammenhalt geschaffen wurde“.
Für die Gesetzesvorlage stimmte am Morgen in einer ersten Abstimmung des Parlaments neben SPD, Linken und Grüne offenkundig auch knapp ein Viertel der Unions-Fraktion. Damit setzten sich die Sozialdemokraten erstmals in dieser Wahlperiode bei einem Bundestagsvotum über den Widerstand ihres Koalitionspartners Union hinweg.
Deren Abgeordnete stimmten gegen eine Änderung der Tagesordnung. Bei der späteren namentlichen Abstimmung über die Gesetzesvorlage gilt eine Mehrheit als sicher.
An die Abstimmung über die Tagesordnung schließt sich eine auf 38 Minuten angesetzte Debatte über den Gesetzesvorschlag an. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hatte am Montagabend überraschend die „Ehe für alle“ zur Gewissensfrage erklärt und damit für die Unions-Abgeordneten den üblichen Fraktionszwang aufgehoben. Die SPD sah darin eine Gelegenheit, mit Hilfe von Grünen und Linken ein aus ihrer Sicht von der Union lange blockiertes Vorhaben am letzten Tag vor der Sommerpause doch noch durch den Bundestag zu bringen.
