Chemikalien: Auswirkungen von REACH auf EU-10 ungewiss [DE]

Der Entwurf einer Kommissionsstudie, aus der hervorgeht, dass REACH lediglich in begrenztem Umfang negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Chemikalienkonzerne in den zehn neuen Mitgliedstaaten haben würde, muss noch abgesegnet werden.

Die vorläufigen Schlussfolgerungen der Kommissionsstudie bestätigen die von der Chemikalienindustrie vorgebrachten Befürchtungen, wonach REACH die Wettbewerbsfähigkeit der Chemikalienbranche in den neuen Mitgliedstaaten stark beeinträchtigen könnte, nicht. 

Ein Entwurf der Studie wurde am 27. April veröffentlicht, die endgültige Fassung des Berichts müsse jedoch noch abgesegnet und seine Methodologie für gültig erklärt werden. Dies erklärte ein Sprecher von Industriekommissar Günter Verheugen gegenüber EURACTIV. 

Der Entwurf bestätigt Ergebnisse einer anderen Studie über die Folgen von REACH für EU-15, wonach größere Chemikalienkonzerne mit den REACH-Anforderungen relativ problemlos bewältigen könnten.

Jedoch würden die meisten Klein- und Mittelbetriebe bei der Umsetzung von REACH auf finanzielle und organisatorische Herausforderungen stoßen. 

Vorläufige Ergebnisse:

Feinchemikalien in Polen, der Tschechischen Republik und Estland:

• Hersteller in diesen Ländern könnten aufgrund ihrer geringeren Größe (als Unternehmen in EU-15) Schwierigkeiten erleben und anfälliger für die Folgen von REACH sein
• Der Handel mit Nicht-EU-Ländern könnte von REACH besonders betroffen sein

Derzeitiger Umsetzungsstatus der EU-Chemikaliegesetzgebung:

• Die Schulung der Mitarbeiter (in Bezug auf Durchführung und Überprüfung) wird als oberste Priorität für die neuen Mitgliedstaaten herausgestellt
• Die für die Einhaltung der EU-Umweltgesetzgebung erforderlichen Maßnahmen werde voraussichtlich „hohe Investitionen“ notwendig machen und ihre Einführung muss noch abgeschlossen werden. Große Unternehmen haben die Umstellung bereits „so gut wie abgeschlossen“.

Zusammenfassung von REACH-Folgenabschätzung, die bislang in EU-10 durchgeführt worden sind:

• Die Methode für die Berechnung der Kosten für die Registrierung bei der künftigen EU-Chemikalienagentur ist von Land zu Land unterschiedlich und die errechneten Beträge seien manchmal „höher als die allgemein akzeptablen Kosten“
• Die einzige Studie, die in Polen (das über den größten Chemikaliensektor in der EU-10 verfügt) abgeschlossen worden ist, befasst sich vor allem mit dem zusätzlichen Personalbedarf, der durch REACH entstehen würde, jedoch nicht mit den direkten Kosten für die Industrie
• Vorteile von REACH für Gesundheit und Umwelt werden in bestehenden Studien für sämtliche Länder „fast vollständig vernachlässigt“  
• Nachgelagerte Betriebe, welche Chemikalien verwenden (Textil-, Gummi- und Automobilindustrien), werden lediglich „am Rande berücksichtigt“ und zwar nur in zwei Studien (einer Studie in der Slowakei und einer noch nicht abgeschlossenen Studie in Ungarn).