Deutsch-polnische Beziehungen derzeit „phänomenal“

Neues Lebenszeichen vom „Weimarer Dreieck“: Deutschland lädt die Europaminister aus Frankreich und Polen für den 16. November nach Berlin ein. Das deutsch-polnische Verhältnis habe sich in den letzten Monaten phänomenal entwickelt, sagte Staatsminister Werner Hoyer.

Die deutsch-polnischen Beziehungen liefen zur Zeit ausgezeichnet, betonte Staatsminister Werner Hoyer (FDP) im Gespräch mit Auslandskorrespondenten in Berlin. Das gelte für alle Ebenen. Noch vor mehreren Monaten habe sich das niemand vorstellen können. Das bilaterale Verhältnis verlaufe derzeit „so glücklich, dass es phänomenal ist“.

Die Belastung der Beziehungen zu Zeiten der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski scheinen abgehakt. Auch die jüngsten Störungen durch Erika Steinbach vom Bund der Vertriebenen – zuletzt die Abqualifizierung des polnischen Deutschlandbeauftragten Wladyslaw Bartoszewski – konnten den Beziehungen offenbar nichts mehr anhaben.

Der Austausch zwischen Warschau und Berlin gilt als eng und vertrauensvoll, seit die Regierung unter Donald Tusk eine Neuausrichtung in der polnischen Deutschland-Politik eingeleitet hat. Nicht nur bilateral, auch im EU-Rahmen ist Deutschland für Polen ein zentraler Partner.

Am 16. November 2010 kommen die Europaminister der drei Partnerstaaten des Weimarer Dreiecks zusammen. Hoyer, im Auswärtigen Amt für Europa zuständig, lud den französischen Minister Pierre Lellouche und den polnischen Amtskollegen Mikolaj Dowgielewicz zu einem Treffen nach Berlin ein.

Auf der Themenliste stehen Wirtschafts- und Finanzpolitik in der EU, aktuelle Fragen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Beziehungen der EU zu den östlichen Nachbarn.

Dreier-Gipfel der Regierungschefs 2011

Auch auf höchster Ebene wird es ein trilaterales Gipfeltreffen geben, allerdings erst im Frühjahr nächsten Jahres. Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski hatte bei seinem Antrittsbesuch in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy eingeladen, auf einem Gipfel in Warschau das „Weimarer Dreieck“ wiederzubeleben.

Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth hob vor kurzem auf einer Tagung der Stiftung Genshagen hervor, dass die kleineren Länder in der EU durchaus sehr froh über die Neubelebung des Weimarer Dreiecks seien. Denn die wichtige Rolle, die Polen in dem Dreierverhältnis spiele, gewährleiste, „dass in der EU nicht nur Deutschland und Frankreich den Takt angeben“.

Ewald König

Link

EURACTIV.de: Weimarer Dreieck – Totgesagt und wiederbelebt (8. September 2010)