Deutschlands EU-Parlamentarier sind am fleißigsten
Die Ergebnisse einer neuen Umfrage dürften Pro-Europäer in Deutschland freuen: Deutsche EU-Parlamentarier sind die fleißigsten – jedenfalls beim Schreiben von Berichten. Insgesamt engagieren sich die Abgeordneten aus den 15 alten EU-Mitgliedsstaaten deutlich stärker als ihre Kollegen aus den 13 neuen.
Die Ergebnisse einer neuen Umfrage dürften Pro-Europäer in Deutschland freuen: Deutsche EU-Parlamentarier sind die fleißigsten – jedenfalls beim Schreiben von Berichten. Insgesamt engagieren sich die Abgeordneten aus den 15 alten EU-Mitgliedsstaaten deutlich stärker als ihre Kollegen aus den 13 neuen.
Die EU-Abgeordneten aus den 15 „alten“ Mitgliedsstaaten waren in den vergangenen fünf Jahren deutlich aktiver als ihre Kollegen aus den 13 „neuen“ EU-Ländern. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der NGO VoteWatch Europe, welche Anwesenheit und Abstimmungsverhalten der EU-Parlamentarier unter die Lupe nimmt. Besonders ins Zeug gelegt haben sich demnach die deutschen Abgeordneten. Im sogenannten ordentlichen Gesetzgebungsverfahren des EU-Parlaments haben sie in der auslaufenden Legislaturperiode durchschnittlich am meisten Berichte verfasst: gut 0,8 pro Parlamentarier. Fast gleichauf liegen Irland und Luxemburg, gefolgt vom Vereinigten Königreich, Finnland und Schweden. Am hinteren Ende der Skala rangieren Malta und Litauen, deren Abgeordnete bis Januar 2014 keinen einzigen Bericht in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht haben. Gleiches gilt für die EU-Abgeordneten des jüngsten Mitglieds Kroatien, das erst seit 2013 in Straßburg vertreten ist.
Die Studie bewertet die Aktivität der Parlamentarier anhand mehrerer Indikatoren. Neben der Anzahl der geschriebenen Berichte werden auch schriftliche Anfragen und Stellungnahmen, Wortmeldungen im Plenum, Petitionen sowie die Abstimmungsbeteiligung berücksichtigt. Die Studienergebnisse offenbaren einen weiteren Trend: EU-Abgeordnete aus bevölkerungsstarken Mitgliedsländern liegen mit ihrer Umtriebigkeit zumeist im Mittelfeld, während die Abgeordneten aus kleinen Staaten mal zu den aktivsten, mal zu den passivsten gehören. Besonders schwach schneiden im Durchschnitt die baltischen Staaten sowie Malta ab.
„Ausreißer“ Portugal
Wer die Studie genauer betrachtet, entdeckt eine scheinbar widersprüchliche Grafik: Bei der Anzahl verfasster Berichte liegt Deutschland entgegen der offiziellen Mitteilung gar nicht an der Spitze, sondern auf dem zweiten Platz hinter Portugal. Seine Abgeordneten haben seit 2009 im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren durchschnittlich 1,9 Berichte verfasst, also mehr als doppelt so viele wie ihre deutschen Kollegen. Dieses Ergebnis ist jedoch nicht repräsentativ, heißt es in der Studie. Verantwortlich für die „Verzerrung“ ist der portugiesische Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel (INTA), Vital Moreira. Als Berichterstatter zu zahlreichen Themen ist er allein für nicht weniger als 48 Berichte verantwortlich.
Bei der Abstimmungsbeteiligung im EU-Parlament liegen übrigens die österreichischen Abgeordneten mit über 90 Prozent ganz vorne, gefolgt von Slowaken und Luxemburgern. Das ist deshalb von Bedeutung, da die Abstimmungsbeteiligung laut Studie ein guter Indikator für die Anwesenheit bei den Plenarsitzungen ist. Die Deutschen EU-Abgeordneten stimmten durchschnittlich zu rund 87 Prozent ab. Schlusslichter sind Malta, Griechenland und Litauen: Jeder Vierte ihrer Abgeordneten nahm nicht an den Abstimmungen Teil. Dafür richteten die EU-Entsandten aus Portugal, Griechenland und Irland – allesamt Krisenstaaten – mit Abstand am meisten parlamentarische Anfragen an EU-Kommission und Rat. Diese Praxis sei ein bei den Abgeordneten gebräuchliches Instrument, um die Aufmerksamkeit auf ein bestimmtes Anliegen zu lenken, so die Studie. Auch hier stechen zwei Portugiesen besonders heraus: Diogo Feio und Nuno Melo haben beide mehr als 1.400 Anfragen eingereicht.
