DGAP: „Global Zero funktioniert nicht“
Anfang Mai beginnt die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York. Was ist davon zu erwarten? DGAP-Expertin Svenja Sinjen über den Sinn von nuklearer Abrüstung, über Alternativen und über die Rolle Europas.
Anfang Mai beginnt die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York. Was ist davon zu erwarten? DGAP-Expertin Svenja Sinjen über den Sinn von nuklearer Abrüstung, über Alternativen und über die Rolle Europas.
START II-Vertrag, neue Nukleardoktrin, Atom-Gipfel – seit US-Präsident Obama letztes Jahr in Prag unter dem Beifall der Menge eine „Welt ohne Atomwaffen“ forderte, folgt eine Abrüstungsinitiative auf die nächste. Von 3. bis 28. Mai 2010 steht jetzt die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York an. Kommen wir dadurch einer atomwaffenfreien und sicheren Welt näher? „Nein, eine Welt ohne Atomwaffen wird es in absehbarer Zeit kaum geben,“ sagt Svenja Sinjen, Leiterin des „Berliner Forum Zukunft“ und Expertin für Sicherheitspolitik der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin.
Diesmal mit Abschlussdokument
Im Gegensatz zur letzten Überprüfungskonferenz rechnet die Expertin jedoch mit einem Abschlussdokument, in dem alle Seiten bekräftigen, dass weiter abgerüstet werden soll. „Die Realität hat leider gezeigt, dass wir mit einer stetigen Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen konfrontiert sind. Auch die Überprüfung der eingegangenen Verpflichtungen ist oft schwierig.“
Die bisherigen Abkommen wie der START II-Vertrag machen die Welt nach Ansicht der DGAP-Expertin ebenso wenig sicherer. „Was bringt eine Reduzierung auf etwa 1.500 Gefechtsköpfe, wenn bereits einer reichen könnte, um eine ganze Stadt auszulöschen?“
Selbst wenn beide Seiten mehr Abrüstungsenthusiasmus als derzeit an den Tag legten, besäßen sie immer noch das Wissen um den Bau von Atomwaffen. Damit könnten die Staaten jederzeit ein neues Atomprogramm starten.
Misstrauen in den Beziehungen
Generell seien internationale Beziehungen durch Misstrauen geprägt, denen man mit Verträgen nicht Einhalt gebieten könne, betont Sinjen. Präsident Obama sei sich dessen durchaus bewusst. Er wolle vermutlich das internationale Image der USA aufbessern. „Über das Angebot, Teil von ‚Global Zero’ zu werden, möchte er die Verbündeten für sich gewinnen und natürlich bei seinen Wählern punkten.“
Um sich in einer Welt zu schützen, die auf absehbare Zeit nicht sicherer wird, sollten die USA und ihre Verbündeten die Verteidigungsfähigkeit gegenüber Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen erhöhen, meint Sinjen. So könne man sich zum Beispiel mit Raketenabwehr schützen. Die USA hätten dies längst erkannt und investierten auch unter Obama massiv in einen Abwehrschirm.
Irans Raketen erreichen zuerst Europa
Die Europäer sollten ebenso für die Stärkung ihrer Verteidigungskraft eintreten und sich am Raketenabwehrsystem der USA beteiligen. „Man kann davon ausgehen, dass der Westen die Nuklearisierung des Iran nicht verhindern wird. Die iranischen Raketen werden Europa erreichen, bevor sie die USA treffen.“
Für diese Situation sollten die Europäer besser gewappnet sein.
Annette Kaiser (DGAP)
"Atommacht – nein danke?" lautet auch der Titel der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Internationale Politik", die von der DGAP herausgegeben wird. Namhafte Experten, darunter Peter Jenkins, ehemaliger Botschafter Großbritanniens bei der IAEO, und Oliver Thränert von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) diskutieren darin u.a. über Möglichkeiten der nuklearen Abrüstung und den Umgang mit Iran, Nordkorea, Indien und Pakistan.
