Die dänische Ministerpräsidentin scheitert bei der Koalitionsbildung, ein Liberaler löst sie bei den Verhandlungen ab
Frederiksen ist es nicht gelungen, Linke und Gemäßigte auf eine Linie zu bringen. Dieser Schritt erfolgt nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen im Anschluss an die zersplitterten vorgezogenen Wahlen im März in Dänemark, bei denen 12 Parteien ins Parlament einzogen.
Nach wochenlangen Verhandlungen ist es der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nicht gelungen, eine Regierung zu bilden, und König Frederik X. hat nun den Vorsitzenden der Liberalen Partei, Troels Lund Poulsen, gebeten, die Gespräche zu leiten.
In einer Erklärung vom Freitag teilte das Königshaus mit, der König habe Poulsen gebeten, auf Wunsch mehrerer Mitte-Rechts- bis rechtsextremer Parteien, darunter die Liberalen, die Moderaten, die Konservativen und die rechtsextreme Dänische Volkspartei, Verhandlungen über eine Regierungsbildung aufzunehmen.
Dieser Schritt erfolgte nach wochenlangen schwierigen Koalitionsverhandlungen im Anschluss an die zersplitterten vorgezogenen Wahlen im März in Dänemark, bei denen 12 Parteien ins Parlament einzogen, wobei nur drei mehr als 10 % der Stimmen erhielten.
Obwohl Frederiksens Sozialdemokraten mit nur 21,9 % der Stimmen ihr schwächstes Wahlergebnis seit 1903 erzielten, blieb die Partei zunächst in der Lage, die Gespräche zur Bildung der nächsten Regierung zu leiten, da sie immer noch die meisten Stimmen erhalten hatte.
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Die Gespräche scheiterten schließlich, da Frederiksen nicht in der Lage war, die Interessen der linken und der gemäßigten Parteien unter einen Hut zu bringen. Ein entscheidender Wendepunkt kam Berichten zufolge, als Lars Løkke Rasmussen, Vorsitzender der zentristischen Moderaten, sich aus den Verhandlungen zurückzog und stattdessen Poulsen unterstützte.
Rasmussens Mitte-Rechts-Partei entscheidende Rolle
Rasmussens Mitte-Rechts-Partei hatte eine entscheidende Rolle in den Gesprächen gespielt, da weder der linke noch der rechte Block bei den Wahlen im März genügend Sitze errungen hatte, um eine Koalition zu bilden.
Nach einem Treffen mit dem König am Freitagnachmittag erklärte Frederiksen, die Dänen hätten das Parlament so zusammengesetzt, dass tatsächlich eine rechtsgerichtete Regierung gebildet werden könnte.
In einem Social-Media-Beitrag am Samstag räumte sie den Rückschlag ein und erklärte: „Viele Wochen der Verhandlungen über eine neue Regierung endeten gestern.“ Sie fügte hinzu: „Natürlich wünsche ich Troels alles Gute für seine künftige Arbeit“.
Auf Mandat des Königs soll Poulsen nun die Bildung einer Regierung prüfen, die sowohl die Sozialdemokraten als auch die Moderaten ausschließt, was eine bedeutende Verschiebung in der politischen Landschaft Dänemarks signalisiert.
(bms)
