Ein ESTA-System für Europa
Auch für den europäischen Grenzübergang soll es analog der nordamerikanischen Systeme bald eine Abkürzung geben: ETIAS. Über das neue Meldesystem für visafreie Einreisen über die EU-Außengrenzen soll kontrolliert werden, ob Drittstaatenangehörige eine Einreisegenehmigung erhalten können.
Auch für den europäischen Grenzübergang soll es analog der nordamerikanischen Systeme bald eine Abkürzung geben: ETIAS. Über das neue Meldesystem für visafreie Einreisen über die EU-Außengrenzen soll kontrolliert werden, ob Drittstaatenangehörige eine Einreisegenehmigung erhalten können.
In ihrem neuen Vorschlag vom Mittwoch sieht die EU-Kommission das Kontrollsystem ETIAS für alle in die EU einreisenden Ausländer ab 2020 vor. Das würde auch Staatsbürger aus den Vereinigten Staaten betreffen. „ETIAS ist das fehlende Bindeglied in unserem Grenzmanagement, mit dem für Kohärenz mit unseren Migrations- und Sicherheitsstrategien gesorgt und für mindestens 95 Prozent der von der Visumpflicht befreiten Reisenden die Einreise in den Schengen-Raum vereinfacht wird. Die Offenheit Europas darf nicht auf Kosten seiner Sicherheit gehen“, so Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Unionsbürgerschaft.
Die künftig anzugebenden Daten zur Identität, zu Reisedokumenten und Wohnsitz sollen dann mit Interpol und anderen EU-Behörden wie Europol oder Eurodac abgeglichen werden.
Neu ist dieser Vorschlag nicht. Bereits bei seiner Rede zur Lage der Union im September hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diesen Schritt „zur besseren Sicherung des EU-Außengrenzen“ angekündigt.
Analog seiner nordamerikanischen Vorhgänger ESTA (USA) und ETA (Kanada) sollen die Daten per Online-Antrag erfasst werden, eine entsprechende Genehmigung soll 5 Euro kosten. Die Agentur eu-LISA soll laut EU-Angaben die technische Verwaltung dieses Informationssystems entwickeln und durchführen.
Die Entwicklung ETIAS erfolgt im Rahmen der Europäischen Sicherheitsunion, die das gemeinsame europäische Vorgehen gehen Terrorismus und organisierte Kriminalität regeln soll.
