EP-Abgeordnete befürworten Beitritt Rumäniens und Bulgariens 2007 [DE]

In zwei Abstimmungen haben sich die Europaabgeordneten dafür ausgesprochen, dass Bulgarien und Rumänien der EU im Jahr 2007 beitreten. Gleichzeitig betonten sie, dass der Zeitpunkt von den Reformfortschritten in den beiden Länder abhängig ist.

Sowohl Bulgarien als auch Rumänien befinden sich auf dem Weg in die EU. Allerdings könnten Probleme bei der Korruptionsbekämpfung, Umweltschutz und in zwölf anderen Bereichen die für den 1. Januar 2007 angestrebte Mitgliedschaft doch verzögern. 

Am 15. Dezember erteilte das Europäische Parlament den Fortschrittsberichten über Bulgarien (Berichterstatter Geoffrey van Orden, EVP-ED, Großbritannien) und Rumänien (Berichterstatter Pierre Moscovici (SPE, Frankreich) seine Zustimmung. Der Vorsitzende des EP-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten Elmar Brok bekräftigte, dass die EU-Institutionen auch weiterhin Druck auf Bukarest und Sofia ausüben müssten, damit diese die erforderlichen Standards vor ihrem Beitritt erfüllen. 

Die Abgeordneten erinnerten beide Länder denn auch daran, dass in verschiedenen Schlüsselbereichen noch ein großer Reformbedarf bestehe und dass die so genannte ‚Schutzklausel’ im Frühjahr 2006 aktiviert werden könnte. Die Kommission wird ihren nächsten Bericht über die beiden Länder, in dem sie auch ein Beitrittsdatum vorschlagen wird, im April oder Mai 2006 veröffentlichen. Sollten sich die Reformbemühungen als unzureichend erweisen, könnte sie einen Aufschub des Beitritts um ein Jahr fordern. 

„Die nächsten Monate sind von entscheidender Bedeutung“, sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, „ wir müssen uns auf die praktische Hilfe und Reformen auf allen Ebenen konzentrieren“. 

Unterdessen trübt der noch immer ungelöste Streit um den EU-Haushalt für 2007-2013 Schatten die Aussichten auf weitere Erweiterungen.