EU-Beitritt: Bulgarien muss mehr tun [DE]
Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft drängt Bulgarien darauf, härter gegen das organisierte Verbrechen vorzugehen. Kommissar Rehn teilt die Besorgnis des Vorsitzes.
Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft drängt Bulgarien darauf, härter gegen das organisierte Verbrechen vorzugehen. Kommissar Rehn teilt die Besorgnis des Vorsitzes.
Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik hat eine deutliche Botschaft an Bulgarien gesandt: „Wenn Bulgarien der Europäischen Union am 1. Jänner 2007 beitreten will, muss die verbleibende Zeit bis dahin aber so produktiv wie möglich genutzt werden“, erklärte die Außenministerin nach einem Treffen mit dem bulgarischen Premierminister Sergej Stanischew am 27. April. Besonders beim Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption sowie bei der Justizreform müsse mehr getan werden.
Berichten der Financial Times zufolge ist EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn ähnlich besorgt. Denkbar ist nun, dass die endgültige Entscheidung über den Zeitpunkt des Beitritts erst im Herbst 2006 fällt.
Das Urteil über die bisherigen Anstrengungen der Regierung in Sofia in Bereichen wie Menschenhandel, Prostitution und Produktpiraterie fällt in einem von Kommissar Rehn in Auftrag gegebenen Bericht ebenfalls harsch aus.
Die Fortschrittsberichte der Kommission über Bulgarien und Rumänien werden am 16. Mai veröffentlicht. Beide Länder hoffen, der EU am 1. Januar 2007 beitreten zu können.
