EU einigt sich auf militärische Ausbildungsmission in der Ukraine

Am Dienstag (30. August) sprachen sich die EU-Verteidigungsminister:innen für die Einleitung einer EU-Militärausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte aus, die die derzeitigen Bemühungen der einzelnen EU-Länder ergänzen soll.

„Alle Mitgliedstaaten sind sich darüber einig, dass die notwendigen Arbeiten zur Festlegung der Parameter für eine EU-Militärhilfe für die Ukraine in Angriff genommen werden sollten“, erklärte der EU-Chefdiplomat Josep Borrell nach einem Treffen der Minister in Prag.

Da bei dem informellen Treffen keine Beschlüsse gefasst werden sollten, sondern lediglich grünes Licht von politischer Ebene gegeben werden sollte, einigten sich die Minister:innen darauf, dass mit den „vorbereitenden“ Arbeiten begonnen werden sollte.

Bereits im vergangenen Herbst wurde berichtet, dass die EU ein unabhängiges Ausbildungsprogramm mit der Bezeichnung „EU Military Advisory and Training Mission Ukraine“ (EUATM) in Erwägung ziehe.

Mehrere Mitgliedstaaten haben in den vergangenen Wochen einzelne Schulungen für ukrainische Streitkräfte durchgeführt, um sie vor allem mit Waffen vertraut zu machen, die sie selbst in das kriegsgeschüttelte Land geliefert haben.

EU-Quellen zufolge hatten die ukrainischen Außen- und Verteidigungsminister:innen im vergangenen Sommer in einem Brief an Borrell um das Ausbildungsprogramm gebeten. Der diplomatische Dienst der EU hatte daraufhin mehrere Optionen ausgearbeitet.

Im Februar, kurz vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, erzielten die EU-Minister:innen eine vorläufige Einigung über die Durchführung einer solchen militärischen Ausbildungsmission in dem Land. Seitdem sind die Fortschritte jedoch durch Hindernisse vor Ort gebremst worden.

Auf die Frage nach dem Mehrwert einer EU-geführten Mission im Vergleich zu den derzeit laufenden nationalen Ausbildungsbemühungen erklärte Borrell, es gebe Bereiche, „die durch die Bündelung von Kapazitäten besser abgedeckt werden könnten.“

„Es gibt viele Ausbildungsinitiativen, aber der Bedarf ist enorm, und wir müssen die Kohärenz dieser Bemühungen sicherstellen“, sagte er.

„Wir müssen die Grundlage für eine Armee schaffen, die kämpfen muss und noch lange kämpfen wird“, fügte er hinzu.

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksii Reznikov, der sich virtuell zu seinen EU-Amtskolleg:innen dazu schaltete, legte eine Liste von Ausbildungsmaßnahmen vor, die die Streitkräfte seines Landes kurz-, mittel- und langfristig benötigen würden, fügte Borrell hinzu.

Laut einem internen Dokument des diplomatischen Dienstes der EU, das EURACTIV vorliegt, könnte die Mission „auf den bereits laufenden Ausbildungsinitiativen der EU-Mitgliedstaaten aufbauen und dabei helfen, diese Bemühungen zu unterstützen und zu koordinieren.“

Zu den Aufgaben, die in dem Dokument aufgeführt sind, könnten spezielle Ausbildungen zur medizinischen Versorgung, Minenräumung, Ausbildung von Scharfschützen und Elitetruppen und zur Schulung von Personal, Unteroffizieren und anderen Dienstgraden gehören.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]