EU bevorzugt Nachtflüge um Flugverkehrchaos zu bekämpfen
Die Europäische Kommission bot gestern (27. April) eine Reihe von Maßnahmen an, um der Aschewolkekrise entgegenzuwirken, die befristete Ausnahmen für Nachtflüge sowie einen Aufschub von Zahlungen durch Fluggesellschaften beinhaltete. Brüssel gab grünes Licht für staatliche Hilfen an den Flugsektor, dessen Kosten der Krise auf zwischen 1,5 und 2,5 Milliarden Euro geschätzt werden.
Die Europäische Kommission bot gestern (27. April) eine Reihe von Maßnahmen an, um der Aschewolkekrise entgegenzuwirken, die befristete Ausnahmen für Nachtflüge sowie einen Aufschub von Zahlungen durch Fluggesellschaften beinhaltete. Brüssel gab grünes Licht für staatliche Hilfen an den Flugsektor, dessen Kosten der Krise auf zwischen 1,5 und 2,5 Milliarden Euro geschätzt werden.
Den normalen Flugverkehr wieder aufzunehmen und gestrandete Passagiere und Überschüsse im Frachtverkehr zu ihren endgültigen Bestimmungsorten zu bringen bleiben die umgehenden Prioritäten der Europäischen Union.
Brüssel schätzt, dass die Aschewolkekrise zu über 100.000 annullierten Flügen geführt hat, wodurch über 10 Millionen Passagiere nicht reisen konnten.
Als Antwort auf den fortgesetzten Notfall wirbt die Europäische Kommission für Nachtflüge als temporäre Maßnahme. Millionen von europäischen Haushalten riskieren wochenlang weniger ruhige Nächte, während die Maßnahme vorgenommen wird.
"Mitgliedsstaaten sollten in der Lage sein, kurzfristige Änderungen von Planungsrestriktionen – wie Nachtflügen – vorzunehmen, um gestrandete Passagiere so schnell wie möglich nach Hause und Frachtlieferungen wieder auf einen normalen Stand zu bringen", empfahl EU-Transportkommissar Siim Kallas gestern.
Der Preis des Ausbruchs
Die letzten von der Europäischen Kommission vorgelegten Zahlen über die möglichen Kosten der Krise für den Flugsektor liegen zwischen 1,5 und 2,5 Milliarden Euro, sagte Kommissar Kallas Journalisten.
Er betonte, dass es sich dabei weiterhin um eine "vorübergehende" Zahl handle und sagte, dass die Schätzung nicht ausschließlich Fluggesellschaften, sondern den gesamten Sektor umfassten. "Diese Zahl beinhaltet andere mögliche Verluste", so Kallas.
Sein Sprecher erklärte, dass die Kommission das vorübergehende Ergebnis durch von Fluggesellschaften, Flughäfen, Bodendiensten und Reiseveranstaltern bereitgestellte Daten kalkuliert hatte.
Finanzielle Unterstützung von Fluggesellschaften
Um umgehende finanzielle Abhilfe für die am stärksten betroffenen Fluggesellschaften sicherzustellen, bot Kallas an, die Zahlung von durchgängigen Kosten, die Fluggesellschaften an die nationalen Autoritäten dessen Luftraum sie nutzen, zahlen müssen "für einen begrenzten Zeitraum" aufzuschieben.
Diese Gebühren stellen beträchtliche Kosten dar und zwingen Fluggesellschaften regelmäßig, längere Routen zu wählen um die teuersten Teile des Luftraums zu umfliegen.
Dies könnte Fluggesellschaften mit kurzfristigen Finanzflussproblemen helfen, erklärte die Europäische Kommission.
Langfristig bestätigte Brüssel seine Unterstützung für gezielte Staatshilfen für die Wiederbelebung des Sektors. Dennoch machte die Kommission klar, dass solch außergewöhnliche Unterstützung nur Unternehmen gewährt werden könne, die "direkt" durch die Krise betroffen seien.
In den nächsten Wochen wird Brüssel eine Reihe von Richtlinien veröffentlichen, darüber wie Staatshilfen an förderfähige Fluggesellschaften in außergewöhnlichen Umständen verteilt werden können, während die faire Verteilung der Hilfen sichergestellt wird.
Jedoch hat bisher kein Mitgliedsstaat eine Bekanntmachung über die Leistung solcher staatlichen Maßnahmen in Bezug zur Aschewolkekrise angemeldet, so ein EU-Beamter.
Die Kommission betonte auch, dass Mitgliedsstaaten andere Finanzinstrumente, wie Darlehen und Garantien zu Marktkonditionen, nutzen könnten um betroffenen Fluggesellschaften zu helfen.
Gesamte Reform des EU-Transportsektors
EU-Transportminister werden sich am 4. Mai treffen, um die aktuelle Situation zu diskutieren und die Vorschläge der Kommission zu bewerten.
Auf der Agenda steht ebenfalls ein Plan für eine einzige europäische Regulierungsbehörde für den europäischen Luftraum, der nationale Behörden ersetzen würde, so ein Vorschlag der Europäischen Kommission.
"Stärkere europäische Koordination wird nicht jedes Problem lösen. Doch mit einer solchen paneuropäischen Krise konfrontiert, hätte sie eine wesentlich beweglichere Antwort ermöglicht", sagte Kallas, der Mitgliedsstaaten dazu aufrief, das Inkrafttreten einer übergeordneten Reform der EU-Transportregulierungen, als "Binnenluftraum"-Paket bekannt und eigentlich für 2012 vorgesehen, auf 2010 vorzuziehen (EURACTIV 26.04.10).
Die Minister werden ebenfalls Vorschläge der Kommission für ein paneuropäisches Krisenmanagement im Transport diskutieren, das die umgehende und vorübergehende Ersetzung eines Transportmittels durch ein anderes ermöglichen würde. Züge, Busse oder Boote hätten beispielsweise während der Vulkankrise wesentlich effektiver eingesetzt werden können um die Nachteile für Passagiere zu mildern.
Globale Regeln für Fluggesellschaften
Die EU wird ebenfalls neue globale Regeln für Fluggesellschaften und Flugverkehrkontrolleure im Umgang mit Vulkanausbrüchen vorlegen. Der Vorschlag wird im September bei einem allgemeinen Treffen der Internationalen Zivilen Luftfahrt Organisation (International Civil Aviation Organisation, ICAO), einem Zweig der Vereinten Nationen, präsentiert werden.
Die aktuellen Regeln der ICAO, nach Ausbrüchen in den 1980er Jahren entwickelt, sehen eine vollständige Meidung von Vulkanstaub oder –asche für Luftgesellschaften vor. Diese Regeln waren der Hauptgrund, warum europäische Regierungen den kompletten Luftraum gesperrt hatten.
