EU-Chefin von der Leyen reist zum Europatag in die Ukraine
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist zu einem weiteren Überraschungsbesuch in die Ukraine gereist, um den Europatag zu feiern.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist zu einem weiteren Überraschungsbesuch in die Ukraine gereist, um den Europatag zu feiern.
„Der Besuch wird sich auf alle Aspekte unserer Beziehungen zur Ukraine beziehen“, sagte der Chefsprecher der EU-Kommission, Eric Mamer, am Montag (8. Mai) bei der Ankündigung des Besuchs, bei dem von der Leyen in Kyjiw mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen soll.
Die Reise diene dazu, „die anhaltende Unterstützung der EU für das Land“ zu bekräftigen.
Es ist der fünfte Besuch von der Leyens in dem Land seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Februar 2022, der letzte war der EU-Ukraine-Gipfel Anfang Februar dieses Jahres.
„Sie haben sicher bemerkt, dass dieser Besuch am Europatag stattfindet“, sagte Mamer und bezog sich damit auf die jährliche Feier der europäischen Einheit, die an das Ende des Zweiten Weltkriegs auf dem Kontinent erinnert.
Auch Selenskyj unterzeichnete ein Dekret, mit dem der 9. Mai zum Europatag erklärt wurde. Gleichzeitig legte er dem ukrainischen Parlament einen Gesetzesentwurf vor, der den 8. Mai als Tag des Gedenkens und des Sieges über den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg vorsieht.
In den letzten Monaten hat die ukrainische Führung ein unmissverständliches Plädoyer für die EU-Mitgliedschaft gehalten. Ukrainische Beamte gehen davon aus, dass die Beitrittsgespräche bereits Ende dieses Jahres beginnen könnten.
Die EU-Kommission hat der Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten im Juni 2022 unter der Voraussetzung empfohlen, dass Kiew eine Reihe gesetzlicher und politischer Schritte unternimmt.
Die EU-Kommission wird ihre Bewertung der ukrainischen Fortschritte im Laufe dieses Jahres veröffentlichen. Eine mündliche Präsentation der sieben Reformempfehlungen der EU-Kommission wird für die nächsten Wochen erwartet, das offizielle Erweiterungspaket für den Herbst.
Die Kommission hat sich nicht dazu geäußert, ob die mündliche Bewertung der ukrainischen Seite während des Besuchs übergeben wird.
[Bearbeitet von Nathalie Weatherald]
