EU-Einfuhren aus Xinjiang stiegen 2022 um 34 Prozent

Exporte aus der chinesischen Provinz Xinjiang in die EU sind im vergangenen Jahr um 34 Prozent gestiegen, wie aus Daten des chinesischen Zollamts hervorgeht. Damit stehen die Bemühungen der EU um die Einhaltung der Menschenrechte und die Abschaffung der Zwangsarbeit dem Bedarf an Importwaren gegenüber.

Xinjiang ist bekannt für die brutale Unterdrückung der mehrheitlich muslimischen Uiguren, die in der chinesischen Provinz leben, was Peking vehement bestreitet. Eine Reihe von Untersuchungsberichten hat Massenüberwachung, Verfolgung und auch Fälle von Zwangsarbeit von Uiguren, die in chinesischen Arbeitslagern festgehalten wurden, aufgezeigt.

Diese Berichte führten im Jahr 2021 zu einem diplomatischen Bruch zwischen der EU und China. Die Volksrepublik sanktionierte einige europäische Abgeordnete und Akademiker:innen, nachdem die EU vier chinesische Beamte im Zusammenhang mit der Situation in Xinjiang sanktioniert hatte.

Unter anderem als Reaktion darauf legte die Europäische Kommission im Herbst 2022 einen Vorschlag für ein Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit auf dem EU-Binnenmarkt vor. Das Verbot wird derzeit im Europäischen Parlament und unter den Mitgliedsstaaten diskutiert.

Die Empörung scheint jedoch nicht zu einem geringeren wirtschaftlichen Austausch zwischen der EU und Xinjiang geführt zu haben. Nach chinesischen Zollstatistiken zu urteilen, sind die EU-Einfuhren aus Xinjiang in den letzten Jahren stark angestiegen und erreichten 2022 ein Volumen von mehr als 1,1 Milliarden Dollar.

Diese Zahl ist nur ein Bruchteil der gesamten EU-Einfuhren aus China, die sich 2021 auf 472 Milliarden Euro beliefen. Bei einigen Produkten, die die EU aus dem übrigen China einführt, ist jedoch davon auszugehen, dass Teile der Lieferkette in Xinjiang liegen.

Ein Blick auf die monatlichen Daten zu den Ausfuhren aus Xinjiang in einzelne europäische Länder zeigt ebenfalls eine steigende Tendenz, aber die Zahlen scheinen recht willkürlich zu schwanken, was darauf hindeutet, dass die Exportzahlen stark von einer relativ kleinen Zahl großer Lieferungen beeinflusst werden.

Deutschland sticht in dieser Statistik unter den EU-Ländern hervor. Ein genauerer Blick auf die Einfuhren aus Xinjiang zeigt, dass die Zahlen vor allem auf den Bedarf an Lithiumbatterien zurückzuführen sind, von denen erwartet wird, dass sie eine wichtige Rolle beim Übergang zu Elektrofahrzeugen spielen.

Im Oktober 2022 beispielsweise importierte Deutschland laut chinesischer Zollstatistiken 1.750 Tonnen Lithium-Ionen-Elektroakkumulatoren im Wert von 44 Millionen Euro. Die großen Schwankungen von Monat zu Monat scheinen auch darauf hinzudeuten, dass die Zahlen von sehr wenigen oder sogar einem einzigen Käufer in Deutschland getrieben werden.

Obwohl die Gesamtzahlen immer noch relativ gering sind, deuten die Daten auf grundlegende Konflikte bei den politischen Zielen der EU hin.

Einerseits will die EU sicherstellen, dass die Wertschöpfungsketten ihrer Industrien nachhaltig sind und die Menschenrechte nicht verletzen. Dazu soll die Sorgfaltspflichtverordnung dienen, die derzeit in den EU-Institutionen verhandelt wird.

Andererseits muss die EU die Materialien und Produkte in die Hände bekommen, die es der europäischen Industrie ermöglichen, schrittweise zu einem grüneren Modell überzugehen. Aus diesem Grund wird die Kommission im März ein Gesetz über kritische Rohstoffe vorlegen.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]