EU-Vermittler fordert verlängerte Frist zur Lösung der Kennzeichenfrage im Kosovo

Der Sonderbeauftragte der Europäischen Union für den Dialog zwischen dem Kosovo und Serbien, Miroslav Lajçak, erklärte, beide Länder hätten zwei Monate Zeit, um eine Lösung in der Frage der Kfz-Kennzeichen zu finden.

Ab dem 1. September müssen alle Bürger:innen des Kosovo ein von den kosovarischen Behörden ausgestelltes Nummernschild tragen. Dies würde etwa 50.000 Kosovo-Serb:innen im Norden des Landes betreffen, die von Belgrad erlassene Nummernschilder besitzen und die kosovarischen Institutionen nicht als rechtmäßig anerkennen.

Lajçak äußerte sich zur Bemerkung des serbischen Präsidenten Aleksandër Vucic, der gesagt hatte, er sei nicht optimistisch, vor dem 1. September eine Lösung zu finden und meinte, dass eine Lösung innerhalb dieses Termins nicht in Betracht gezogen werde.

„Die Regierung im Kosovo hat beschlossen, dass der Prozess bis Ende Oktober abgeschlossen sein soll. Wir haben also zwei Monate Zeit, um eine Lösung zu finden. Wir befinden uns bereits in diesem Prozess. Wir haben schon Gespräche mit Präsident Vucic und Premierminister Kurti zu diesem Thema geführt“, teilte der Sonderbeauftragte gegenüber Euronews Serbien mit, und fügte hinzu: „Wir hatten Probleme bei den Personalausweisen und den Einreise- und Ausreisedokumenten. Für die Nummernschilder haben wir mindestens zwei Monate Zeit. Ich glaube, wir werden eine Lösung finden.“

Am Samstag einigten sich der Kosovo und Serbien darauf, auf die Ausstellung von Einreise- und Ausreisedokumenten für Bürger:innen beider Länder zu verzichten, was bedeutet, dass der freie Verkehr zwischen ihnen gewährleistet ist. Serbien hat jedoch schnell online und an der Grenze darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung in keiner Weise als Anerkennung des Kosovo interpretiert werden dürfe.

Die kosovarische Regierung hat noch nicht geklärt, ob die Maßnahme tatsächlich auf Oktober verschoben wurde, statt auf den ursprünglichen Termin am 1. September.