EU will engere Beziehungen mit den Schwarzmeerstaaten [DE]
Die Kommission hat am 11. April 2007 ihre Pläne für eine Stärkung der Beziehungen mit den energiereichen EU-Nachbarn am Schwarzen Meer vorgelegt. Die Vorschläge zielen ebenfalls darauf ab, zur Stabilisierung der von Konflikten geprägten Region beizutragen.
Die Kommission hat am 11. April 2007 ihre Pläne für eine Stärkung der Beziehungen mit den energiereichen EU-Nachbarn am Schwarzen Meer vorgelegt. Die Vorschläge zielen ebenfalls darauf ab, zur Stabilisierung der von Konflikten geprägten Region beizutragen.
Die EU- Kommissarin für Außenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner, sagte, es sei wichtig, einen besonderen Schwerpunkt auf die Schwarzmeerregion zu legen. Mit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien im Januar habe die EU nun ein unmittelbares Interesse an Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in der Region.
Die neue Initiative für eine verstärkte Kooperation wird sich vor allem auf die Aspekte von Good Governance, Verkehr, Umwelt sowie – hauptsächlich – auf Energiefragen konzentrieren. Die Schwarzmeerregion, die wichtigste Transitstrecke für Öl und Gas von Russland und Zentralasien in die EU, sei von strategischer Bedeutung für die sichere Energieversorgung in der EU, so die Kommission.
Das Ziel ist es, den Einfluss der EU in der Region, die ehemalige Sowjetrepubliken wie die Ukraine und Georgien umfasst, zu stärken. Dies geschieht vor allem aufgrund des zunehmenden Unbehagens bezüglich der Rolle Moskaus in diesen Staaten und der Verlässlichkeit Russlands als Europas größter Energieversorger.
Dieser Schritt folgt auf ein Abkommen der letzten Woche zwischen Italien, Kroatien, Slowenien, Serbien, Rumänien und der Europäischen Kommission, das vorsieht, bis 2012 eine neue Ölleitung vom Schwarzen Meer nach Zentraleuropa zu legen (EURACTIV vom 4. April 2007).
Ferrero-Waldner sagte, sie plane formelle Beziehungen mit der Schwarzmeer- Wirtschaftskooperationsgruppe (BSEC) aufzubauen, die 1992 einen regionalen Wirtschaftspakt geschlossen haben. Die BSEC umfasst bereits drei EU- Mitgliedsstaaten – Bulgarien, Griechenland und Rumänien – und außerdem Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Montenegro, Serbien, die Ukraine, Russland und die Türkei.
Die Strategie für die Region ergänzt bestehende Initiativen, einschließlich Mitgliedschaftsverhandlungen mit der Türkei, Bemühungen um eine engere „strategische Partnerschaft“ mit Russland und bestehenden bilateralen handels- und entwicklungspolitische Abkommen im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP).
Ferrero-Waldner sagte, sie hoffe, dass die ‚Schwarzmeersynergie’- Initiative dazu beitragen werde, ein besseres Klima zur Lösung der ‚eingefrorenen Konflikte’ in der Region zu schaffen.
