Europäische Waffenbestände gehen zur Neige, warnt EU-Außenpolitikchef

Die europäischen Waffenarsenale schwinden, während sich die EU-Mitgliedstaaten bemühen, der Ukraine militärische Hilfe zukommen zu lassen, warnte EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Montag (5. September). Er forderte erneut eine bessere Koordinierung der europäischen Lieferungen an das vom Krieg gezeichnete Land.

„Die militärischen Vorräte der meisten Mitgliedstaaten sind, ich würde nicht sagen, erschöpft, aber zu einem großen Teil erschöpft, weil wir den Ukrainern viele Kapazitäten zur Verfügung gestellt haben“, sagte Borrell während einer Debatte mit EU-Parlamentarier:innen.

„Sie müssen wieder aufgefüllt werden. Das geht am besten, wenn wir das gemeinsam tun. Das wird günstiger ausfallen“, fügte er hinzu.

Um eine schnellere Lieferung zu gewährleisten, stammt ein Großteil der Waffen, die Europa derzeit an die Ukraine liefert, aus den eigenen Beständen der Länder und wird nicht speziell angefertigt.

Dies bedeutet jedoch auch, dass einige Mitgliedstaaten Schwierigkeiten haben, ihre eigenen Bestände schnell genug aufzustocken.

Vergangene Woche hatten die EU-Verteidigungsminister:innen in Prag darüber debattiert, wie die für die Kriegsanstrengungen der Ukraine vorgesehenen militärischen Ressourcen besser gebündelt werden könnten.

Gleichzeitig kritisierte Borrell die Mitgliedsstaaten dafür, dass sie die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte zu spät bewilligt hätten.

In der vergangenen Woche hatten die EU-Verteidigungsminister:innen den Beginn der Arbeiten an einer militärischen Ausbildungsmission der ukrainischen Streitkräfte befürwortet, die die derzeitigen Bemühungen der einzelnen EU-Länder ergänzen würde.

Einige Mitgliedstaaten haben in den letzten Wochen die ukrainischen Streitkräfte individuell ausgebildet und sie vor allem in der Bedienung der jeweils von ihnen selbst in das Land gelieferten Waffen geschult.

„Unglücklicherweise haben wir das nicht getan, und heute bedauern wir das. Wir bedauern, dass wir im vergangenen August dieser Bitte nicht nachgekommen sind“, sagte Borrell.

EU-Quellen zufolge haben die ukrainischen Außen- und Verteidigungsminister im vergangenen Sommer in einem Brief an Borrell um das Ausbildungsprogramm gebeten, der Diplomatische Dienst der EU hatte daraufhin mehrere Optionen ausgearbeitet.

Im Februar, kurz vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, einigten sich die EU-Minister:innen auf eine vorläufige Vereinbarung über die Durchführung einer solchen militärischen Trainingsmission in dem Land, doch seitdem wurden die Fortschritte durch Hindernisse vor Ort behindert.

Hätte die EU damals reagiert, so Borrell, „wären wir jetzt in einer besseren Situation.“

Der ukrainische Premierminister, Denys Shmyhal, „hat den klaren Wunsch geäußert, diese Angelegenheit im Einklang mit den kurz-, mittel- und langfristigen Bedürfnissen der Ukraine voranzutreiben“, schrieb Borrell in einem Blogbeitrag.

„Wenn die Mitgliedstaaten zustimmen, könnten wir diese Mission in den kommenden Wochen starten“, fügte er hinzu.

Seit dem Beginn der russischen Invasion am 24. Februar hat die EU 2,5 Milliarden Euro mobilisiert, um die Lieferung von militärischer Ausrüstung an die Ukraine über die Europäische Friedensfazilität der EU zu finanzieren.