Europawahl auch in Deutschland begonnen

In Deutschland hat am Sonntagmorgen die Europawahl begonnen.

Knapp 62 Millionen Bundesbürger sind aufgerufen, das achte Europäische Parlament zu bestimmen. Hinzu kommen etwa zwei Millionen EU-Bürger, die ihre Stimme in Deutschland abgeben können. Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr. Mit Ergebnissen wird erst am späten Abend gerechnet, wenn auch die letzten Wahllokale in anderen EU-Mitgliedsstaaten geschlossen haben. Neben der Europawahl finden auch Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt.

In einer Umfrage zur Europawahl des ZDF-Politbarometers kamen CDU und CSU zuletzt auf 37,5 Prozent (Ergebnis 2009: 37,9 Prozent) der Stimmen und die SPD auf 26,5 Prozent (20,8). Die Grünen erreichten zehn Prozent (12,1), die FDP liegt bei 3,5 Prozent (elf) und die Linke unverändert bei 7,5 Prozent. Die erst im vorigen Jahr gegründete Alternative für Deutschland (AfD) käme auf sieben Prozent. Deutschland wird 96 der 751 Abgeordneten im neuen Europaparlament stellen.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem umstrittenen Urteil gegen die Drei-Prozent-Hürde unlängst ermöglicht, dass auch Splitterparteien von den politischen Rändern ins Straßburger Parlament einziehen können. Etwa ein Dutzend Parteien könnte aus Deutschland Abgeordnete entsenden, da ein Stimmenanteil von etwa einem Prozent für ein Mandat ausreichen dürfte. Damit könnte auch die rechtsextreme NPD erstmals ins Europaparlament einziehen. Angesichts der Umfrageergebnisse erscheint es sicher, dass europakritische Alternative für Deutschland (AfD) im neuen Parlament vertreten sein wird.