Finnland bereitet Einführung "humanitärer Visa" vor

Die finnische Regierung prüft derzeit die Einführung einer neuen Art von Visum für die Einreise von Personen, die besonderen Schutz benötigen und deren Einreise nach Finnland sonst nicht möglich wäre.

Das „humanitäre Visum“ würde verfolgten Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen die Möglichkeit geben, Asyl zu beantragen. Die geplante Liste umfasst sexuelle, religiöse und ethnische Minderheiten, Klimaflüchtlinge, Künstler:innen, Studierende und Forscher:innen, Menschen mit Behinderungen und Personen, die langfristige medizinische Versorgung benötigen.

Das Visum würde jedoch wohl nur in bestimmten Situationen zum Einsatz kommen, beispielsweise im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine.

Während der Afghanistan-Krise letztes Jahr war bereits eine ähnliche Initiative diskutiert worden, da Finnland keine Mittel hatte, um den von der Taliban-Herrschaft bedrohten Menschen zu helfen.

Einzelfälle würden gesondert geprüft, sagte Außenminister Pekka Haavisto (Grünen) in einem Interview mit der Finnischen Nachrichtenagentur (STT).

Über die genauen Kriterien für den Erhalt eines solchen Visums wird noch verhandelt, auch eine Einigung darüber, wie lange ein solches Visum gültig sein könnte, gibt es noch nicht.

Ein vorläufiger Bericht des Außenministeriums vom April enthielt keine Verpflichtung für Inhaber:innen humanitärer Visa, in ihre Heimatländer zurückzukehren, wenn die Situation dies zulässt.

In einem Kommentar zu diesem Thema am 29. August auf YLE sagte Haavisto, er sei bestrebt, den Prozess zu beschleunigen. Er sei aber auch realistisch, was den möglichen Zeitplan angehe. So läuft die aktuelle Legislaturperiode aus, im April 2023 stehen Wahlen an.

Haavistos eigenes Ministerium scheint sich derweil in der Frage zurückzuhalten.

Ein Gesetzesvorschlag werde dem Parlament wahrscheinlich im Herbst 2023 vorgelegt, sagte Jussi Tanner, Generaldirektor der konsularischen Dienste, am Dienstag gegenüber der Boulevardzeitung Ilta-Sanomat.