Finnland "besorgt" über Situation der Uiguren

Das Vorgehen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in China sei „sehr besorgniserregend“, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto am Samstag (28. Mai) in Washington.

Haavistos Äußerungen sind für finnische Minister ungewöhnlich, da sie sich in der Regel mit öffentlichen Kommentaren zu Menschenrechtsfragen in China zurückhalten und es vorziehen, ihre Ansichten auf diplomatischem Wege zu äußern.

Er sagte zwar, dass Menschenrechtsfragen in den Beziehungen zu China eine Rolle spielen, betonte aber auch, dass Finnland auf einen Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte und ehemaligen chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet warte.

Später am selben Tag erklärte Bachelet, der Besuch sei „keine Untersuchung“, sondern vielmehr „eine Gelegenheit, mit Chinas hochrangiger Führung direkte Gespräche über Menschenrechte zu führen, einander zuzuhören, Bedenken zu äußern, zu sondieren und den Weg für eine regelmäßigere und sinnvollere Interaktion in der Zukunft zu ebnen“.

China wird beschuldigt, bis zu zwei Millionen Uiguren in sogenannte Umerziehungslager in der Provinz Xinjiang zu stecken.

Angesichts der Enthüllungen über Chinas Menschenrechtsverletzungen wurde Bachelets Reise kritisiert, weil sie der chinesischen PR-Kampagne in die Hände spielte.

Laut Haavisto wird die Uiguren-Frage im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, in dem Finnland derzeit Mitglied ist, diskutiert werden. Dem 2006 gegründeten Rat gehören 47 Nationen an, die für einen Zeitraum von drei Jahren gewählt werden.