Frankreich will EU-Erweiterung auf Eis legen [DE]

Nach Ansicht des französischen Außenministers Philippe Douste-Blazy sollte sich die EU eine „Nachdenkpause“ zur Reform ihrer Institutionen gönnen, bevor weitere Erweiterungen eingeleitet werden. Betroffen hiervon wäre unter anderem die EU-Anwärterschaft Mazedoniens.

Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte auf einer Pressekonferenz am 13. Dezember 2005, die Europäer sollten sich vor den nächsten EU-Erweiterungsverhandlungen eine „Nachdenkpause“ gönnen und „die Meinung der Öffentlichkeit dazu berücksichtigen“.

Angesichts der festgefahrenen Reform der EU-Institutionen und des EU-Haushaltsstreits zweifelt Douste-Blazy daran, dass „derzeit die richtigen Bedingungen gegeben sind, Mazedonien formell den Kandidatenstatus zu gewähren“.

Der französische Außenminister sagte weiter, die EU solle die von dem kommenden österreichischen EU-Ratsvorsitz angebotene Gelegenheit ergreifen, „um klar die Debatte über die Erweiterungs- und Vertiefungsproblematik zu eröffnen“. Man müsse zuerst die „Spielregeln für das gemeinsame Leben“ finden, bevor man an Verhandlungen in Hinblick auf die Erweiterung denke, so Douste-Blazy. 

Anfang dieser Woche hatte Douste-Blazy in Brüssel die „bedeutenden Fortschritte“ Skopjes auf dem Weg zum EU-Kandidatenstatus begrüßt. Er sagte, die Beitrittsperspektive sei ein starker Stabilisierungsfaktor für den Balkan und dass sich „die Zukunft dieser Länder in der Europäischen Union befinde“.

Dieses Jahr stimmte Frankreich bei einem Referendum gegen den EU-Verfassungsvertrag, und zwar teilweise aufgrund der ablehnenden Haltung in der Bevölkerung zu der letzten EU-Osterweiterung und der Angst vor Sozialdumping.