Galileo vor dem Aus? [DE]

Nachdem es den Partnern des Konsortiums nicht gelungen ist, bis einen Tag vor Ablauf der Frist, am 10. Mai 2007, eine Einigung hinsichtlich der Verteilung der finanziellen Risiken des Projektes zu erzielen, erwägt nun die Kommission, das europäische Satellitennavigationssystem zu übernehmen.

Michele Cercone, der Pressesprecher des Kommissars für Verkehr Jacques Barrot, sagte am 7. Mai 2007, nur wenige Tage für Ablauf der Frist, die dem Partnern des Konsortiums gesetzt wurde (10. Mai 2007), dass das derzeitige Vorhaben, wie man Galileo durchführen möchte, nicht funktionieren könne. 

Die Unternehmen des Galileo-Konsortiums – AENA, Alcatel, EADS, Finmeccanica, Hispasat, Inmarsat, TeleOp und Thales – haben signalisiert, dass sie sich von ihren Verpflichtungen gegenüber der europäischen Alternative zu dem US-System GPS (Global Positioning System) zurückziehen. Sie begründen diese Entscheidung damit, dass sie den Großteil der finanziellen Risiken tragen müssten, ohne eine Garantie für den Erfolg ihrer Investitionen zu haben.

Der deutsche Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sagte, Galileo befinde sich in einer tiefen und ernsthaften Krise. Die gegenwärtige Situation bezeichnete Tiefensee mit einer „Sackgasse“ und gestand ein, dass man eine alternative Lösung finden müsse.

Die Konsequenz sei, so Cercone, dass der Zeitplan zur Umsetzung des Projekts erneuert werden müsse, um die besten Ergebnisse aus den Investitionen erzielen zu können. Künftige Möglichkeiten wurden bereits von der Kommission nach einer Forderung des Rats ausgearbeitet und werden am 16. Mai 2007 durch das Kollegium der Kommissare diskutiert werden. 

Zu diskutierende Probleme wurden in einem Brief von Kommissar Barrot an die EU-Verkehrsminister am 14. März 2007 festgehalten. Zu diesen zählen beispielsweise das Versagen der Mitglieder des Konsortiums, einen Rechtsträger einzurichten und geschlossen mit einem nominierten Leiter zu sprechen, sowie ihr Unvermögen, einen endgültigen Konzessionsvertrag vorzulegen.

Cercone sagte, bisher sei keine der Bedingungen erfüllt worden und daher sei man der Meinung, dass das derzeitige Vorhaben, wie man Galileo durchführen möchte, nicht funktionieren könne.

Die Kommission sei noch nicht bereit, das Projekt Galileo aufzugeben, und daher sei die logische „alternative Lösung“ zur Frage der Finanzierung der etwa 30 Satelliten, die bis 2012 in die Umlaufbahn gebracht werden sollen, schließlich der Steuerzahler, der ursprünglich nur ein Drittel des 3,6 Milliarden Euro-Projektes finanzieren sollte.