Gazprom könne sicheren Betrieb von Nord Stream 1 nicht garantieren

Der vom Kreml kontrollierte Energieriese Gazprom erklärte am Mittwoch (13. Juli), er könne den sicheren Betrieb eines kritischen Teils der Nord Stream 1-Gaspipeline nicht garantieren, da Zweifel an der Rücklieferung einer Turbine aus Kanada bestünden.

Ottawa hatte am Wochenende mitgeteilt, dass es eine Genehmigung für die Rückkehr der Turbine erteilt habe, die für die russische Verdichterstation Portovaya von Nord Stream 1 benötigt wird.

Berichten zufolge sieht der Kompromiss vor, dass die Turbine zunächst nach Deutschland geschickt wird, damit Kanada nicht gegen Sanktionen verstößt. Anschließend soll Deutschland die Turbine nach Russland liefern.

Anfang dieses Monats hatte Gazprom die Kapazität der Nord Stream 1-Pipeline auf nur 40 Prozent des üblichen Niveaus reduziert und dies mit der verspäteten Rücksendung der Turbine begründet, die vom deutschen Unternehmen Siemens Energy in Kanada gewartet wird.

Die Nord Stream 1-Pipeline transportiert jährlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas von Russland nach Deutschland durch die Ostsee. Die Ukraine forderte Kanada auf, das reparierte Teil nicht zurückzugeben, da dies die Sanktionen gegen Russland unterlaufen würde.

Siemens erklärte, die Entscheidung Kanadas, die Turbine von der kanadischen Reparaturwerkstatt nach Deutschland zu schicken, sei ein notwendiger erster Schritt, um die Turbine wieder in die von Siemens betriebene russische Pipeline einzubauen. Das Unternehmen versicherte, man wolle die Turbine so schnell wie möglich dorthin bringen.

„Gazprom verfügt über kein einziges Dokument, das es Siemens erlaubt, einen Gasturbinenmotor aus Kanada für die Portovaya [Station] zurückzubringen“, erklärte Gazprom am Mittwoch in einer Erklärung.

„Unter diesen Umständen ist es nicht möglich, eine objektive Schlussfolgerung über die weitere Entwicklung der Situation zu ziehen, um den sicheren Betrieb der Portovaya zu gewährleisten, die eine kritische Anlage für die Nord Stream-Gaspipeline darstellt.“

Das deutsche Wirtschaftsministerium lehnte eine Stellungnahme ab.

„Wir kommentieren die Aussagen von Gazprom nicht“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

In der Ankündigung vom Wochenende hieß es, Kanada erteile eine „zeitlich begrenzte und widerrufliche Genehmigung“, um die Rückgabe der Ausrüstung von den russischen Sanktionen auszunehmen, und kündigte außerdem neue Maßnahmen als Reaktion auf die von Moskau als „besondere militärische Operation“ bezeichnete Aktion in der Ukraine an.

Aus der kanadischen Erklärung geht hervor, dass mehr als eine der Nord Stream 1-Turbinen in Kanada gewartet wird.

Die Europäische Kommission und die Vereinigten Staaten begrüßten diese Entscheidung.

Europa befürchtet, dass Russland die geplanten Wartungsarbeiten verlängern könnte, um die europäische Gasversorgung weiter einzuschränken. Dies würde die Pläne, die Speicher für den Winter aufzufüllen, durchkreuzen und die Gaskrise verschärfen, die zu Notmaßnahmen der Regierungen und schmerzhaft hohen Rechnungen für Verbraucher:innen geführt hat.

Ein Sprecher von Siemens Energy sagte am Mittwoch, dass die Expert:innen des Unternehmens nach dem ersten politischen Schritt Kanadas „intensiv an allen anderen formalen Genehmigungen und der Logistik arbeiten.“

„Dies sind Prozesse, die der Export- und Importkontrolle unterliegen. Unser Ziel ist es, die Turbine so schnell wie möglich an ihren Einsatzort zu transportieren“, hieß es.

Das ukrainische Energie- und Außenministerium hatten Kanada aufgefordert, seine Entscheidung rückgängig zu machen, die ihrer Meinung nach darauf hinausläuft, die gegen Moskau verhängten Sanktionen „an die Launen Russlands“ anzupassen.

Eine Gruppe, die die kanadisch-ukrainische Diaspora vertritt, erklärte am Dienstag ebenfalls, sie wolle die Entscheidung der kanadischen Regierung gerichtlich überprüfen lassen, um die Rückgabe der Turbine zu verhindern.