Große Hoffnungen in die deutsche Ratspräsidentschaft [DE]
Die Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft sind hoch. Deutschland wird sich in den nächsten sechs Monaten vor allem mit den heiß diskutierten Themen Verfassung, Energie, Erweiterung und Lissabon-Strategie befassen.
Die Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft sind hoch. Deutschland wird sich in den nächsten sechs Monaten vor allem mit den heiß diskutierten Themen Verfassung, Energie, Erweiterung und Lissabon-Strategie befassen.
In der ersten Hälfte der Präsidentschaft werden die Energie- und Innovationspolitik auf der Tagesordnung stehen, während die Wiederbelebung der Verfassung und die Vollendung des Binnenmarktes für Strom und Gas die zweite Hälfte dominieren werden.
Zu den Höhepunkten werden die Vorstellung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik beim Frühjahrsgipfel am 24. und 25. März 2007 und die Feierlichkeiten zum fünfzigjährigen Bestehen der Römischen Verträge gehören, bei denen die Ziele und Werte der Europäischen Union neu definiert werden sollen.
Nach den Schlussfolgerungen des EU-Gipfels bezüglich zukünftiger Erweiterungen (siehe EURACTIV vom 18. Dezember 2006) wird es eine Neubeurteilung über das weitere Fortschreiten in den Beziehungen zur Türkei geben, nachdem die Verhandlungen in acht Kapiteln ausgesetzt wurden. Vier der verbleibenden 27 Kapitel könnten eröffnet werden, es wird jedoch kein Kapitel abgeschlossen.
Im Hinblick auf den Beitritt Kroatiens erwartet die Präsidentschaft weitere Fortschritte und wird sich bemühen, weitere Verhandlungskapitel zu eröffnen.
