Immobilien der designierten bulgarischen EU-Kommissarin erregen Aufmerksamkeit
Die designierte Kommissarin Ekaterina Zaharieva und ihr Ehemann Angel Zahariev besitzen zwei Häuser in Bulgarien und Griechenland. Diese haben jetzt das Interesse der Europaabgeordneten geweckt, wie Euractiv aus den Kreisen des EU-Parlaments erfahren hat.
Die designierte Kommissarin Ekaterina Zaharieva und ihr Ehemann Angel Zahariev besitzen zwei Häuser in Bulgarien und Griechenland. Diese haben jetzt das Interesse der EU-Abgeordneten geweckt, wie Euractiv aus Parlamentskreisen erfahren hat.
Die Fragen kamen auf, als Zaharieva ihre Interessenerklärung beim Europäischen Parlament zur Prüfung durch den Rechtsausschuss (JURI) im Vorfeld ihrer Anhörung einreichte.
In ihrer Erklärung, die Euractiv einsehen konnte, gibt Zaharieva neben anderen Immobilien ein Haus in Sofia mit einer Fläche von 484 Quadratmetern an, das 2018 auf einem 600 Quadratmeter großen Grundstück errichtet wurde, welches wiederum 2007 erworben wurde. Zudem nennt sie ein „Haus mit Studios“ mit einer Fläche von 200 Quadratmetern auf der griechischen Halbinsel Chalkidiki, das 2019 auf einem 2008 erworbenen Grundstück gebaut wurde.
Die Neugier der Europaabgeordneten wurde durch die fehlende Erklärung geweckt, woher die Mittel für den Bau der Immobilie stammten, als Zaharieva Außenministerin war.
Zaharievas Name wird in mehreren Fällen erwähnt, darunter beim illegalen Verkauf bulgarischer Pässe 2018.
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments wird voraussichtlich am 18. Oktober über die Erklärungen entscheiden.
In der Zwischenzeit ist es möglich, dass der Ausschuss zusätzliche Fragen stellen wird.
In ihrer Erklärung gab Zaharieva fünf kurzfristige Missionen für jeweils zwei Monate als Projektmanagerin im Zeitraum von 2017 bis 2023 an, ohne deren Inhalt zu erläutern. Es ist nicht klar, ob diese Aufträge mit ihrer Tätigkeit als Außenministerin im Zeitraum von 2017 bis 2021 in Konflikt standen.
Nach 2021 war Zaharieva bis zum 19. September dieses Jahres Abgeordnete im bulgarischen Parlament. Im Zuge ihrer Kandidatur für das Amt als EU-Kommissarin trat sie von ihrem Mandat zurück.
In Bulgarien eingereichte Erklärungen
Zaharievas Erklärungen gegenüber der bulgarischen Antikorruptionskommission enthalten viel detailliertere Informationen über ihr Vermögen und das ihres Ehemanns.
Ihre erste offene Vermögenserklärung stammt aus dem Jahr 2016, als sie zur stellvertretenden Ministerpräsidentin und Justizministerin ernannt wurde.
Sie gab drei Wohnungen in Sofia an, die sie 2005, 2008 und 2009 erworben hatte. Zwei der Wohnungen gehören ihr und ihrem Ehemann Angel Zahariev gemeinsam. Die dritte Wohnung (92 Quadratmeter), die nur ihr gehört, wurde 2005 für 51.003 Bulgarische Lew (26.000 Euro) gekauft.
Die 94 Quadratmeter große Wohnung, die sie 2009 zusammen mit ihrem Ehemann kaufte, hat einen Wert von 205.350 Bulgarischen Lew (105.000 Euro).
Der Preis der Wohnung, die Zaharieva 2008 zusammen mit ihrem Ehemann kaufte, ist verdächtig niedrig – 62 Quadratmeter für 23.050 Bulgarische Lew (11.500 Euro).
Bereits 2016 gab Zaharieva an, dass sie das Haus in Sofia baue, ein zehnjähriges Projekt, das sie 2008 mit ihrem Ehemann begonnen hatte.
Das Grundstück für das Haus in Griechenland wurde bereits 2008 angegeben.
2016 meldete Zaharieva die Hälfte eines Geschäfts in Pazardzhik an, das sie 1996 für 74.800 Bulgarische Lew (38.200 Euro) erworben hatte.
In der 2016 eingereichten Erklärung gab Angel Zahariev Bankeinlagen in Bulgarien in Höhe von 75.000 Euro und 15.000 US-Dollar an.
Mit den 2018 eingereichten Erklärungen wurden erstmals Einkommen in Bulgarien angegeben. In diesem Jahr hatte Angel Zahariev ein Einkommen von 211.000 Bulgarischen Lew und Zaharieva von 66.000 Bulgarischen Lew.
In der Erklärung von 2018 gaben sie an, dass sie die Hälfte des Grundstücks in Griechenland für 117.350 Bulgarische Lew verkauft haben.
Zwischen 2019 und 2021 gab Zaharieva ein Einkommen von 230.000 Bulgarsichen Lew an, das hauptsächlich aus Gehältern bestand. Für diese drei Jahre gab Zaharieva das Einkommen ihres Mannes mit 545.000 Bulgarsichen Lew an.
Laut Zaharievas Erklärung von 2021 hat ihr Ehemann drei Darlehen in Höhe von insgesamt 350.000 Bulgarischen Lew an Privatpersonen gewährt. Das größte Darlehen beläuft sich auf 268.000 Bulgarische Lew. In der Erklärung wird nicht angegeben, um wen es sich bei diesen Personen handelt.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
