Iran: Rice beschwichtigt Kriegssorgen der Europäer

Die Befürchtung der Europäer, dass es zu einer militärischen
Konfrontation mit dem Iran kommen könnte, wurde von der neuen
US-Außenministerin Condoleezza Rice auf ihrer ersten Europareise
nicht bestätigt. Rice warnte Teheran jedoch vor einer nuklearen
Aufrüstung.

Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich darum
bemüht, die Besorgnis der Europäer, dass eine militärische
Konfrontation mit dem Iran bevorstehen könnte, zu beschwichtigen –
zumindest bis aufs Weitere. Washington habe die Möglichkeit einer
militärischen Intervention bislang nicht ernsthaft
erwägt: „Diese Frage steht zurzeit einfach nicht zur Debatte“.
Zugleich mahnte sie an, dass Teheran Anstrengungen zum Bau einer
Atomwaffe aufgeben und die Unterstützung für Terrorismus beenden
solle. 

Rice unterstützte die diplomatischen Bemühungen der Europäer zur
Einstellung der nuklearen Aufrüstung indirekt, indem sie erklärte,
dass der diplomatische Druck Frankreichs, Deutschlands und
Großbritanniens „den Iranern die Gelegenheit geboten hat, zu
zeigen, dass sie es mit der Einhaltung internationaler
Verpflichtungen ernst meinen. Sie sollten sie nutzen“. 

Die Europareise von Rice, auf der sie auch Deutschland, Polen,
die Türkei und Israel besuchen wird, begann am 4. Februar in
London. Unter anderem wird sie sich mit dem neu gewählten
Palästinenserpräsidenten Abbas treffen. Dies signalisiert eine neue
Bereitschaft der USA, sich stärker als bisher in den
Friedensprozess im Nahen Osten einzubringen.

Am 8. Februar wird Rice in Frankreich sein, wo sie
voraussichtlich eine programmatische Rede halten wird, die den
transatlantischen Beziehungen eine neue Richtung gegen
könnte.