Iranische Regierung erzürnt von Scholz' scharfer Kritik

Das iranische Regime hat Bundeskanzler Olaf Scholz undiplomatisches Verhalten vorgeworfen, nachdem er die Gewalt des Regimes gegen Demonstrant:innen kritisiert und sich für neue Sanktionen ausgesprochen hatte.

Scholz verurteilte die „Gewaltexplosion“ seitens des Regimes in Teheran.

„Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt?“, fragte er in seinem wöchentlichen Video-Podcast, der am Wochenende veröffentlicht wurde, und forderte ein sofortiges Ende der Gewalt gegen Protestierende und die Freilassung aller politischen Gefangenen.

Die iranische Regierung wies die Kritik zurück und äußerte sich verärgert über Scholz‘ Worte.

„Die Äußerungen des deutschen Bundeskanzlers waren provokativ, einmischend und undiplomatisch“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Nasser Kanaani, am Sonntag laut deutschen Medien unter Berufung auf die Website des iranischen Außenministeriums.

Kanaani forderte Berlin auf, „verantwortungsvoller“ zu handeln, da die Sabotage einer historisch gewachsenen Beziehung „schweren Schaden hinterlassen“ könne.

Scholz sprach sich unterdessen für zusätzliche Sanktionen gegen das Land aus, über die die EU-Außenminister:innen bei ihrem Treffen am Montag beraten wollen. „Wir wollen den Druck auf die [iranische] politische Führung weiter erhöhen“, sagte er.

Dazu könnten Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten von über 30 führenden Politikern und Organisationen gehören.

Im Iran kommt es seit September immer wieder zu großen Protesten, nachdem die iranische Kurdin Mahsa Amini gestorben war. Sie war von der Sittenpolizei in Gewahrsam genommen worden, weil sie angeblich ihr Kopftuch nicht korrekt trug. Die Behörden des Landes haben hart und oftmals gewaltsam gegen die Demonstrant:innen vorgegangen.