Irische Datenschutzbehörde will härter gegen Verstöße vorgehen

Die Kritik an der irischen Datenschutzkommission (DPC), die lange Zeit als „Engpass“ bei der EU-weiten Durchsetzung des Datenschutzes bezeichnet wurde, ist „Schnee von gestern“, so die Leiterin der Aufsichtsbehörde.

Letzte Woche verhängte die Datenschutzkommission eine Geldstrafe in Höhe von 405 Millionen Euro gegen Instagram, weil der Umgang des Unternehmens mit den Daten von Minderjährigen gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt.

Der Fall konzentrierte sich auf die Tatsache, dass Teenager auf der Plattform Geschäftskonten führen konnten, was in einigen Fällen bedeutete, dass ihre persönlichen Informationen veröffentlicht wurden.

Die Strafe war die höchste, die die Behörde jemals verhängt hat. Sie übertraf den bisherigen Rekord von 225 Millionen Euro, der WhatsApp im September 2021 auferlegt wurde, und war die dritte, die gegen ein Unternehmen im Besitz von Meta verhängt wurde.

Die Datenschutzbehörde hat in den letzten Jahren erhebliche Kritik auf sich gezogen, vor allem wegen der Geschwindigkeit, mit der die Fälle bearbeitet werden. Irland ist ein kritischer Standort, wenn es um das europäische Datenschutzsystem geht, da es eine große Anzahl bedeutender Technologieunternehmen beherbergt.

Letztes Jahr stellte der Irish Council for Civil Liberties in einem Bericht fest, dass 98 Prozent der Fälle von mutmaßlichen grenzüberschreitenden Verstößen gegen die DSGVO, die die Datenschutzbehörde untersuchte, nicht bearbeitet wurden, und bezeichnete die Aufsichtsbehörde als „größten Engpass der DSGVO.“

Außerdem kritisierte er die Europäische Kommission dafür, dass sie es versäumt habe, das Problem anzugehen und das Datenschutzrecht ordnungsgemäß durchzusetzen.

In einem Gespräch mit RTÉ in dieser Woche sagte die irische Datenschutzbeauftragte Helen Dixon jedoch, die Kritik sei „Schnee von gestern.“

Unter Bezugnahme auf den Fall WhatsApp, bei dem die ursprünglich von der Datenschutzbehörde vorgeschlagene Geldstrafe – 50 Millionen Euro – nach Konsultationen mit ihren EU-Kolleg:innen mehr als vervierfacht wurde, verteidigte Dixon das Verhalten der Behörde und argumentierte, dass die Erhöhung auf unterschiedliche technische Auslegungen zurückzuführen sei.

Im Fall von Instagram, so Dixon, sei der potenzielle Schaden „etwas greifbarer, weil wir wissen, dass das Phänomen des technologiegestützten Groomings real ist“, und sie fügte hinzu, dass Verstöße in einer Reihe von Bereichen festgestellt und die Bußgelder addiert worden seien – so sei der endgültige Rekordbetrag zustande gekommen.

Sie wies auch darauf hin, dass die digitale Regulierung in Irland zwar langsam angelaufen sei, sich aber seit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung beschleunigt habe und dass die Agentur weiterhin Personal einstellen und wachsen wolle, um ihren Aufgaben besser gerecht zu werden.