Irland fordert Rücknahme von Nordirland-Protokoll-Maßnahmen

„Dies ist heute wichtiger denn je, und ich möchte erneut dazu aufrufen, sich von einseitigen Maßnahmen zurückzuhalten, sei es im Umgang mit dem Erbe der Vergangenheit, den Menschenrechten oder dem Nordirland-Protokoll. Wir haben jetzt die Gelegenheit, zu dem wahren Geist der Partnerschaft und des gegenseitigen Respekts zurückzukehren, der notwendig ist, um die Errungenschaften des Karfreitagsabkommens zu untermauern.“

Die Spannungen zwischen dem Vereinigten Königreich, der EU und Irland haben in den letzten Monaten zugenommen, da London einen Gesetzesentwurf eingebracht hat, der es ermöglichen würde, wichtige Teile des Protokolls zu streichen. Zudem hat es einen Gesetzesvorschlag auf den Weg gebracht, der eine Verjährungsfrist für die Verfolgung von Verbrechen vorsieht, die von den britischen Streitkräften während des Nordirlandkonflikts begangen wurden.

„Großbritannien ist unser engster Nachbar“, sagte Martin nach dem Rücktritt Johnsons. „Es ist äußerst wichtig, dass wir eine sehr starke, tief verwurzelte Beziehung pflegen: wirtschaftlich, sozial, kulturell und natürlich im Hinblick auf die Rolle der jeweiligen Regierungen als Mitgaranten des Karfreitagsabkommens… Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass diese Beziehung in der letzten Zeit unter Druck geraten ist.“

„Ich glaube, dass sich jetzt die Gelegenheit bietet, diese Beziehung neu zu gestalten“, fügte er hinzu, „insbesondere um Unilateralismus zu vermeiden und sich von dem Unilateralismus abzuwenden, der in Bezug auf das Erbe, die Menschenrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrer Beziehung zum Karfreitagsabkommen verankert sind, und natürlich auch in Bezug auf das Protokoll selbst zu beobachten war.“