Italien weist 30 russische Diplomaten aus
Am Dienstag kündigte Italien die Ausweisung von 30 russischen Diplomat:innen an. Damit folgt Rom dem Beispiel anderer EU-Staaten, die bereits in den letzten Tagen russische Botschaftsangehörige des Landes verwiesen.
Am Dienstag kündigte Italien die Ausweisung von 30 russischen Diplomat:innen an. Damit folgt Rom dem Beispiel anderer EU-Staaten, die bereits in den letzten Tagen russische Botschaftsangehörige des Landes verwiesen hatten.
Der russische Botschafter in Italien, Sergej Rasow, wurde zu einem Treffen im Außenministerium mit Generalsekretär Ettore Francesco Sequi in Rom einbestellt. Während dieses Treffens wurde er über die Entscheidung der italienischen Regierung informiert, 30 russische Botschaftsangehörige als „persona non grata“ auszuweisen.
Der Schritt ist als Reaktion auf die Gräueltaten der russischen Soldaten in Butscha und anderen Städten in der Nähe von Kyjiw zu lesen.
„Diese Maßnahme haben wir gemeinsam mit unseren europäischen und atlantischen Partnern ergriffen. Sie ist für unsere nationale Sicherheit im Kontext der aktuellen Krise notwendig, denn die Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine ist ungerechtfertigt“, erklärte Außenminister Luigi Di Maio.
Die Ausweisung ist Teil einer Welle ähnlicher Maßnahmen in verschiedenen europäischen Ländern. Die französische und die deutsche Regierung wiesen am Montag 35 beziehungsweise 40 russische Diplomat:innen aus. Am Dienstag, kurz nach Roms Ankündigung, folgte Madrid und schickte 25 russische Botschaftsmitarbeiter:innen nach Hause.
Die Rechstsaußenpartei Lega, die Teil der Regierungskoalition ist, hat sich von Italiens Vorgehen distanziert. „Die Farnesina [Ministerium für auswärtige Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit] wird ihre Einschätzungen abgegeben haben. Sicherlich lehrt die Geschichte, dass Frieden durch Dialog und Diplomatie erreicht wird und nicht durch die Ausweisung von Diplomaten“, so ein Parteimitglied gegenüber dem Corriere della Sera.
Die Reaktion Moskaus auf die italienische Ankündigung ließ nicht lange auf sich warten.
„Die ungerechtfertigte Entscheidung Italiens wird zu einer weiteren Verschlechterung der bilateralen Beziehungen führen.“ Es sein „keine Beweise vorgelegt wurden“, um zu erklären, warum russische Diplomat:innen die italienische Sicherheit bedrohen, so Botschafter Razov in einer offiziellen Mitteilung.
Russland werde im Gegenzug auch italienisches Botschaftspersonal ausweisen, so Maria Zakharova, Sprecherin des russischen Außenministeriums.