‚Jahr der vielen Gefahren’: Hochrangige EU-Vertreter blicken auf 2009 [DE]

Auf die Bitte EURACTIVs hin, über ihre Hoffnungen für das Jahr 2009 zu sprechen, mahnten die Generaldirektoren der Europäischen Kommission, dass der Weg, der vor ihnen liege, beschwerlich und voller Hindernisse sei. Sie betonten allerdings, sie würden keine Mühen scheuen, um die Kommission unter José Manuel Barroso im letzten Jahr seiner Amtszeit zu unterstützen. 

Das Jahr 2009 verspreche ein „Jahr vieler Gefahren” zu werden, warnte David O’Sullivan, der Generaldirektor für Handel der Kommission. Er nannte die Wirtschaftskrise, die zunehmende Arbeitslosigkeit, die Geldknappheit in den öffentlichen Haushalten und eine voraussichtlich sehr hohe soziale Unzufriedenheit als Beispiele.

„Aber es liegt nicht alles im Argen”, meinte O’Sullivan. Die Politik werde es schwer haben, Lösungen für die Situation zu finden, doch wenn sich die Mitgliedstaaten an ihr Versprechen, ihre Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Krise miteinander abzusprechen, hielten, werde der Konjunkturplan Früchte tragen, erklärte er.

Die Generalsekretärin der Europäischen Kommission Catherine Day zitierte den früheren britischen Premierminister Harold Macmillan, dass „Ereignisse“ die größte Herausforderung seien und die Richtung der Politik bestimmen würden. Day nannte den anhaltenden Krieg im Nahen Osten, die Gaskrise und die weit verbreitete Rezession als Beispiele und betonte: „Europa sollte Teil der Lösung sein. Und wie wir an der aktuellen Finanzkrise sehen, kann das Vorgehen Europas den Rest der Welt häufig zu eigenen Maßnahmen inspirieren.“

Doch nicht nur die Entscheidungsträger in der Politik müssten die Position Europas in der Welt neu bestimmen. Eneko Landaburu, Generaldirektor für Außenbeziehungen, brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, die Menschen in Europa würden die Gelegenheit nutzen, die ihnen die Europawahlen und „das einmalige System der gegenseitigen Kontrolle, das wir für uns errichtet haben“, böten, und „für ein starkes Europa stimmen, das uns mehr Möglichkeiten gibt, in der Welt in ihrem Interesse zu wirken“. Er merkte an, dass Europa auch weiterhin „kreative Ansätze entwickeln und diese mit Energie und Überzeugung zur Anwendung bringen wird, um die Probleme anzugehen, denen wir gegenüberstehen“.

Mit Blick auf das, was unternommen werden kann, um die Wirtschaftskrise zu bewältigen, das Vertrauen in die Märkte wieder aufzubauen und das Vertrauen der Bürger zu gewinnen, betrachten sowohl Jorgen Holmquist (Generaldirektor für Binnenmarkt und Dienstleistungen) als auch Luis Romero Requena (Generaldirektor für Haushaltsfragen) das Jahr 2009 als Jahr des Wandels, in dem schließlich „der Grundstein für neue nationale und internationale Strukturen gelegt werden wird, damit eine solche Krise in Zukunft nicht mehr auftreten kann“.

Ein wirklicher, wirtschaftlicher Aufschwung erfordere jedoch jemanden, der die Führungsrolle übernehme, aber auch eine angemessene Kommunikation. „Die Kommission kann diese Aufgabe nicht alleine übernehmen!“, sagte Claus Sørensen, Generaldirektor für Kommunikation. EU-Kommissarin Wallström habe jahrelang versucht, die von den EU-Institutionen verursachte Kakophonie zu kontrollieren. Die Institutionen hätten ihre Mitteilungen in den meisten Fällen auf unkoordinierte Art und Weise herausgegeben. Ihr sei es letztlich gelungen, eine politische Vereinbarung zu erzielen, damit „Europa partnerschaftlich kommuniziert“. 

„Ich freue mich auf die Umsetzung dieser Vereinbarung!“, sagte Sørensen. Die EU-Institutionen und die 27 Mitgliedstaaten sollten „ihre Bemühungen koordinieren, um den Bürgern europäische Themen verständlich zu machen und damit sie zustimmen oder widersprechen können“, fügte Sørensen hinzu und forderte die Bürger auf, bei den anstehenden EU-Wahlen Gebrauch von ihren demokratischen Rechten zu machen. Sie müssten erkennen, dass „sie dadurch ihren Einfluss geltend machen können“. 

Der chinesischen Astrologie zufolge wird 2009 das Jahr des Ochsen, ein Symbol für „durch Kraft und harte Arbeit errungenen Wohlstand“, meinte der Generaldirektor für Handel. „Ich wünsche uns die Kraft und die Fähigkeit zu harter Arbeit, wir werden sie sicher nötig haben. Ich hoffe nur, dass dann der Wohlstand zurückkehren wird“, scherzte O’Sullivan. 

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