Kann die französische Rechtsextreme die Meloni-Methode einfach kopieren und einfügen?

Als Giorgia Meloni Ende 2022 als italienische Ministerpräsidentin zu ihrem ersten EU-Gipfel antrat, rechneten viele in Brüssel mit Schwierigkeiten.

Die Vorsitzende einer Partei mit postfaschistischen Wurzeln hatte im Wahlkampf gegen Migration und gegen eine ihrer Meinung nach zu weit greifende Europäische Union gewettert. Diplomaten fragten sich, ob Italien, ein Gründungsmitglied der Union und deren drittgrößte Volkswirtschaft, im Begriff sei, zu ihrem nächsten Problemkind in der europäischen Politik zu werden.

An diesem Donnerstag, wenn Meloni den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einem mit großer Aufmerksamkeit verfolgten bilateralen Gipfeltreffen an der französischen Riviera trifft, könnte das Bild kaum unterschiedlicher aussehen.

Anstatt isoliert oder wie ein Paria behandelt zu werden, wird die italienische Regierungschefin von anderen EU-Staats- und Regierungschefs umworben, in Verhandlungen gefürchtet und dafür anerkannt, einige der heikelsten Debatten der Union geprägt zu haben – von der Migrationspolitik über den Handel bis hin zur Unterstützung der Ukraine.

Für Bewunderer wie Jordan Bardella, den Vorsitzenden des Rassemblement National (RN), hat sie bewiesen, dass nationalistische Politiker an die Macht kommen und die Märkte beruhigen können, während sie gleichzeitig den politischen Schwerpunkt weiter nach rechts verlagern.

Anpassung anstatt Umwälzung des europäischen Systems

Auch wenn er versucht, die Meloni-Formel nachzuahmen, argumentieren Kritiker, dass ihr Einfluss weniger auf der Umwälzung des europäischen Systems beruht als vielmehr auf der Anpassung daran durch eine Reihe von Kompromissen – etwas, das für andere populistische, nationalistische und rechtsextreme Bewegungen schwer zu akzeptieren, geschweige denn nachzuahmen sein dürfte.

Insbesondere in Frankreich, wo ein stärker auf Mehrheitsprinzipien ausgerichtetes politisches System und ein mächtiges Präsidialamt ein weitaus weniger nachsichtiges Umfeld schaffen als das auf Koalitionen basierende System Italiens, das die Regierungen seit Jahrzehnten prägt.

„Tatsächlich wurde Giorgia Meloni oft falsch interpretiert“, sagte Lorenzo Castellani, Politikwissenschaftler an der LUISS-Universität in Rom. „Man stellte sie als systemkritische Populistin dar, doch sie war bereits Teil eines längerfristigen Institutionalisierungsprozesses“, fügte er hinzu und bezog sich dabei auf ihre prägenden Jahre in einer traditionellen Mitte-Rechts-Koalition unter der Führung von Silvio Berlusconi.

Im Falle des Rassemblement National sei dieser Prozess jedoch weitaus weniger fortgeschritten. Die Frage sei, so argumentierte er, ob sich die Partei ebenso schnell anpassen könne.

„Meisterleistung der italienischen Diplomatie“

Schon kurz nach ihrem ersten Gipfeltreffen habe Giorgia Meloni schnell gelernt, das europäische System zu ihrem Vorteil zu nutzen, sagen EU-Diplomaten und verweisen auf eine Reihe greifbarer Erfolge. Dazu gehören ihr Einfluss auf die Migrationsagenda der Union sowie die letzten Phasen der Verhandlungen über das 90-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine. Ein nicht-italienischer Diplomat bezeichnete Roms Vorgehen beim Mercosur-Abkommen als „Meisterleistung der italienischen Diplomatie“, während ein anderer sie als „stabilisierende Kraft“ beschrieb.

Carlo Fidanza, Leiter der italienischen Delegation der Partei Brüder Italiens (Fratelli d’Italia) im Europäischen Parlament, erklärte gegenüber Euractiv, Meloni habe Brücken zu anderen rechten Politikern wie Viktor Orbán geschlagen und dazu beigetragen, „durch die Nutzung ihrer persönlichen und politischen Beziehungen zu Politikern, die den Fortschritt behinderten, eine Wende herbeizuführen, mit dem Ziel, ein gemeinsames europäisches Ergebnis zu sichern“.

Dennoch argumentieren einige Diplomaten, dass diese Erfolge bei genauerer Betrachtung weniger bahnbrechend erscheinen, da ihre Stärke darin lag, Zugeständnisse zu erwirken, um europäische Kompromisse in innenpolitische Erfolge umzumünzen, anstatt eine eigenständige, rechtsextreme Vision für die Union voranzutreiben.

Pragmatismus, Opportunismus oder Kapitulation

Was Brüssel und das EU-Establishment zunächst als Pragmatismus oder Opportunismus betrachteten, sahen andere in der extremen Rechten als Kapitulation an. Der RN kritisiert seit jeher Melonis Zusammenarbeit mit Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, sowie ihre Unfähigkeit, die Migration drastisch einzudämmen.

Doch Bardella verweist nun auf sie als Beweis dafür, dass Rechte regieren und für Stabilität sorgen können. Kürzlich lobte er sie als „große Führungspersönlichkeit“, bevor er versprach, „alles zu verändern, ohne etwas zu zerstören“ – eine Strategie, die an das berühmte Diktum aus Il Gattopardo erinnert: „Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern“.

„Trotz all ihrer Schwächen ist Meloni im Großen und Ganzen erfolgreich“, erklärte ein enger Verbündeter von Marine Le Pen. „Wirtschaftlich holt sie Italien aus einer misslichen Lage heraus“.

Auch hier zeichnen Diplomaten ein differenzierteres Bild und verweisen auf Italiens schleppendes Wachstum sowie strukturelle Probleme im Zusammenhang mit niedrigen Löhnen und einer wachsenden Verschuldung, mit denen sich Meloni noch vor Ablauf ihrer Amtszeit auseinandersetzen muss.

Zudem gelang es ihr nicht, die nötige Wählerunterstützung für eine Verfassungsänderung zu gewinnen, und laut Gilles Gressani, dem französisch-italienischen Direktor von Le Grand Continent, blieb sie hinter ihren Wahlversprechen zurück, etwa in den Bereichen Migration, Bekämpfung des Bevölkerungsrückgangs und Verteidigung christlicher Werte.

„Eine Regierung des Niedergangs“

„Das Meloni-Modell lässt sich offenbar nur schwer definieren“, sagte er. „Ein Großteil davon bleibt auf der Ebene der Rhetorik und der politischen Botschaften. In der Praxis bietet sie eine Regierung des Niedergangs – eine Art kontrolliertes Ende der Geschichte“.

Einige Diplomaten befürchten, dass ein Sieg des RN in Frankreich einen weitaus schärferen Bruch darstellen würde als nur eine Frage der Narrative. Ein hochrangiger EU-Diplomat sagte, dies berge die Gefahr, das europäische Projekt in etwas völlig anderes zu verwandeln, doch andere spielten die Aussicht auf einen großen Schock herunter, sollte er der Meloni-Strategie folgen.

Nachdem sie Konflikte mit Politikern wie Janez Janša, Viktor Orbán und Andrej Babiš überstanden haben, argumentieren sie, dass die EU mittlerweile viel besser darin geworden sei, mit Konfrontationen umzugehen und diese innerhalb der Institution aufzufangen.

(bw)