Kasachstans OSZE-Gipfel 2010 in Wien?
Der nächste OSZE-Gipfel findet möglicherweise nicht in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, statt, sondern in Wien, dem Sitz der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit in Europa. Kasachstan hat 2010 den Vorsitz der OSZE inne und will die 56 Staats- und Regierungschefs der OSZE-Länder zu einem Treffen zusammenführen. Kasachstans Außenminister Kanat Saudabayev besuchte am Donnerstag Berlin und warb für die deutsche Unterstützung des Gipfels.
Der nächste OSZE-Gipfel findet möglicherweise nicht in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, statt, sondern in Wien, dem Sitz der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit in Europa. Kasachstan hat 2010 den Vorsitz der OSZE inne und will die 56 Staats- und Regierungschefs der OSZE-Länder zu einem Treffen zusammenführen. Kasachstans Außenminister Kanat Saudabayev besuchte am Donnerstag Berlin und warb für die deutsche Unterstützung des Gipfels.
Außenminister Guido Westerwelle sicherte seinem kasachischen Amtskollegen Kanat Saudabayev am Donnerstagmorgen ausdrücklich seine Unterstützung für den OSZE-Vorsitz und für den OSZE-Gipfel zu.
Da Kasachstan, das neuntgrößte Land der Welt, im kommenden Jahr den Vorsitz der OSZE ausübt, sollte das Gipfeltreffen in der neu angelegten und rapid wachsenden Hauptstadt Astana stattfinden. Dies scheint nun auf pragmatische Probleme zu stoßen. Die große Zahl der Delegationen könnte mit der zeitraubenden Anreise und den beschränkten Hotelkapazitäten Probleme haben.
Wien als Alternative zu Astana im Gespräch
Die Konferenz soll auf Initiative von Präsident Nursultan Nasarbajew in der zweiten Jahreshälfte 2010 stattfinden. Der bisher letzte OSZE-Gipfel fand vor zehn Jahren in Istanbul statt.
Dass Wien als möglicher Gipfelort im Gespräch ist, erfuhr EURACTIV.de am Rande des Berlin-Besuchs von Außenminister Kanat Saudabayev. Saudabayev holte sich die ausdrückliche Unterstützung nun auch der deutschen Regierung für die Abhaltung des Gipfels.
Findet das Treffen tatsächlich in Wien statt, werden die Staats- und Regierungschefs der 56 Teilnehmerstaaten – USA, Kanada, Russland, Zentralasien und Europa – gegen Ende des Jahres 2010 auf Einladung Kasachstans an der Donau zusammenkommen.
Diplomaten brauchen jetzt kein Visum mehr
Am Rande ihrer Begegnung unterzeichnen die Minister ein Rückübernahmeabkommen sowie ein Abkommen zur Befreiung von Diplomatenpassinhabern von der Visumspflicht. Bisher mussten selbst Diplomaten einen Sichtvermerk beantragen. Damit soll jetzt Schluss sein. Das Rückübernahmeabkommen regelt die Pflicht beider Staaten, eigene Staatsangehörige zurückzunehmen, die sich illegal im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei aufhalten.
Zur Zeit geht das Kasachstan-Jahr in Deutschland zu Ende, im nächsten Jahr findet ein Kulturjahr Deutschland in Kasachstan statt.
Entwicklung bei Menschenrechten
Westerwelle betonte beim Gespräch mit Saudabayev, Deutschland unterstütze den Reformweg Kasachstans. "Wir wissen beide, dass es da noch einiges zu tun gibt. Das sage er gerade am heutigen Tag der Menschenrechte. Deutschland freue sich aber über die positive Entwicklung und möchte die kasachische Regierung ermutigen, diese Entwicklungen fortzusetzen.
ekö
