Kommission empfiehlt Estland für Euro
Estland will den Euro. Die Kommission hat heute ihren Segen gegeben. Die endgültige Entscheidung liegt nun bei den EU-Finanzministern. Falls sie die Einheitswährung mit Milliarden-Krediten retten, steht der Aufnahme Estlands in die Eurozone zum 1. Januar 2011 nichts mehr im Weg.
Estland will den Euro. Die Kommission hat heute ihren Segen gegeben. Die endgültige Entscheidung liegt nun bei den EU-Finanzministern. Falls sie die Einheitswährung mit Milliarden-Krediten retten, steht der Aufnahme Estlands in die Eurozone zum 1. Januar 2011 nichts mehr im Weg.
Neun EU-Staaten wollen den Euro einführen, dürfen aber noch nicht. Estland ist diesem Ziel nun einen wichtigen Schritt näher gekommen. Die EU-Kommission hat heute vorgeschlagen, dass Estland den Euro zum 1. Januar 2011 einführt. Die endgültige Entscheidung liegt bei den EU-Finanzministern. Sie werden beim Ecofin-Treffen im Juli festlegen, ob Estland das 17. Euro-Land wird.
Estlands Erfolgsbilanz
Rein formal spricht alles für Estland: "In den zwölf Monaten bis März 2010 lag die durchschnittliche Inflationsrate Estlands mit -0,7 Prozent weit unter dem Referenzwert von 1,0 Prozent für diesen Monat und dürfte auch in Zukunft weit darunter bleiben", heißt es im neuen Konvergenzbericht der Kommission.
"Defizit und Schuldenstand der öffentlichen Hand liegen eindeutig innerhalb der für die Konvergenzbewertung zulässigen Grenzen." Das Haushaltsdefizit lag 2009 bei 1,7 Prozent – und das obwohl das nominale Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr um 15 Prozent eingebrochen ist.
Olli Rehn, EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung, erklärte, dass die Empfehlung für Estland "ein deutliches Signal im Hinblick auf den Euroraum und die EU insgesamt setzt." Mit der Entscheidung werde auch die "Rolle des Euro als Anker der mittelfristigen Politik untermauert und bekräftigt, dass nachhaltige politische Anstrengungen und eine langjährige stabilitätsorientierte Politik konkrete Ergebnisse liefern", so Rehn.
Trotz der positiven Bewertung durch die EU-Kommission muss Estland weiter um die Aufnahme in die Eurozone bangen. Mit beispiellosen Notmaßnahmen und Milliardenkrediten versuchen derzeit die Euroländer, die EU-Institutionen und die Europäische Zentralbank gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds die Einheitswährung zu retten.
Durchgefallen
Von den übrigen acht Mitgliedstaaten, die in dem Konvergenzbericht der EU-Kommission bewertet werden, erfüllt keiner alle Konvergenzkriterien für die Einführung des Euro. Rumänien und Bulgarien haben das negative Urteil der EU-Kommission vorweg genommen und ihre Euro-Ambitionen bereits Mitte April auf Eis gelegt. (EURACTIV.de vom 9. April und vom 16. April).
mka
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