Kommission: Polen muss Haushaltsdefizit korrigieren [DE]
Die Kommission hat Polen aufgefordert, sich stärker um eine Senkung des Haushaltsdefizits unter die 3%-Marke zu bemühen. Auch Ungarn habe noch einen langen Weg vor sich, bevor das Land den Stabilitäts- und Wachstumspakt erfüllen könne.
Die Kommission hat Polen aufgefordert, sich stärker um eine Senkung des Haushaltsdefizits unter die 3%-Marke zu bemühen. Auch Ungarn habe noch einen langen Weg vor sich, bevor das Land den Stabilitäts- und Wachstumspakt erfüllen könne.
Die Kommission hat am 7. Februar 2007 formell die Korrektur des polnischen Haushaltsdefizits empfohlen. Der Kommissar für Wirtschaft und Währung, Joaquín Almunia, sagte: „Wenn Polen bereit ist, zusätzliche Anstrengungen zu unternehmen, so bietet sich dem Land dank des unerwartet starken Wirtschaftswachstums die günstige Gelegenheit, sein übermäßiges Defizit im Jahr 2007 zu korrigieren“.
Nach seinem Beitritt zur EU musste sich Polen einer intensiven Defizitprüfung unterziehen. Die Kommission hatte dem Mitgliedstaat bis 2007 Zeit zur Korrektur der Haushaltslage gegeben. Nach polnischen Berechnungen wird das Haushaltsdefizit in diesem Jahr 3,4% des BIP betragen.
Die Kommission hingegen geht von einem höheren Defizit aus und hat daher empfohlen, dass Polen wirksame Maßnahmen zur Korrektur ergreifen solle, um so den Staatshaushalt auf eine solidere Grundlage zu stellen.
Die polnische Regierung stimmt mit den Schlussfolgerungen der Kommission nicht überein. Am 2. Februar 2007 sagte die Finanzministerin Zyta Gilowska nach Angaben des Informationsdienstes Bloomberg, die EU zeichne ein zu pessimistisches Bild der polnischen Realität nach.
Ungarn wurde dazu aufgefordert, sich 2007 strikt im Rahmen des Haushalts zu halten, um die Korrektur des übermäßigen Defizits bis 2009 sicherzustellen. Das Defizit von 10,1% des BIP im Jahr 2006 soll bis 2010 auf 2,7% rückgeführt werden. Um diese Senkung des Defizits um 7,4% zu erreichen, muss Ungarn nach Auffassung der Kommission den Haushalt 2007 strikt umsetzen, die öffentlichen Ausgaben beschränken und die Haushaltskontrolle verbessern.
Die Kommission hat im Vorfeld der Empfehlungen die Stabilitäts- und Konvergenzprogramme von sechs Mitgliedstaaten (Polen, Malta, Ungarn, Finnland, Irland und Luxemburg) überprüft. Bei den Programmen handelt es sich um Haushaltschätzungen, die die Mitgliedstaaten der Kommission nach den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts jedes Jahr vorlegen müssen.
Am 14. Februar 2007 wird die Kommission ihre Empfehlungen bezüglich der Stabilitäts- und Konvergenzprogramme der letzten überprüften Ländergruppe vorlegen.
