Kommission sieht "europäische Zukunft" für das Kosovo [DE]

Die langfristige Entwicklung im Kosovo soll auch weiterhin im Zentrum der Aufmerksamkeit der Kommission stehen. Ziel ist der Aufbau einer multiethnischen Gesellschaft in der westlichen Balkanregion im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses.

Laut Erweiterungskommissar Olli Rehn werde die Kommission auch weiter hinter den ‚europäischen Hoffnungen’, die im Kosovo gehegt werden, stehen. Die Voraussetzung hierfür sei allerdings, dass „sich die politischen Führer klar zu Demokratie, Menschenrechten, Minderheitenschutz, Rechtsstaatlichkeit, marktwirtschaftlicher Reform und den Werten der Europäischen Union“ bekennen würden. 

In einer Mitteilung, welche die Kommission am 20. April annahm, werden die Ziele für die Entwicklung im Kosovo, auf die sich der Rat für allgemeine Angelegenheiten am 21. und 22. Februar 2005 einigte, umrissen. Der wirtschaftlichen Entwicklung wird darin eine besonders große Bedeutung beigemessen. Die Höhe der Finanzspritzen der Kommission für die Region beläuft sich im Zeitraum von 1999 bis 2005 auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro.

Im Herbst 2005 wird die Kommission ihren Jahresbericht über die Lage im Kosovo, in dem sie auch ihre Empfehlungen anpassen will, vorlegen. Laut der Mitteilung könnten im Herbst auf der Grundlage einer umfassenden Überprüfung der Umsetzung der UN-Standards für das Kosovo, außerdem Verhandlungen über den endgültigen Status der Provinz beginnen.