Korruption könnte Bulgariens und Rumäniens EU-Beitritt verhindern [DE]

Korruption ist in Bulgarien und Rumänien immer noch weit verbreitet und könnte daher zum Stolperstein auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft 2007 werden.

Laut eines neuen Berichts des unabhängigen Center for the Study of Democracy (CSD) steigt in Bulgarien die Zahl der bekannten Korruptionsfälle – und in den wenigsten Fällen werden die Schuldigen bestraft. Und während Bestechung in den 1990er Jahren am häufigsten in Verbindung mit Privatisierungsgeschäften und Veruntreuung auftraten, sind es heute vor allem die Bereiche öffentliche Auftragsvergabe, Verwaltung von EU-Geldern und Steuern die betroffen sind. Folge hiervon ist, dass die Türen für das organisierte Verbrechen, das in großen Teilen der Wirtschaft die Kontrolle zu übernehmen droht, offen stehen. „’Weiche’ Anti-Korruptionsmaßnahmen haben ihr Potential ausgeschöpft und wirksamere Ansätze […] müssen gefunden werden, insbesondere auf Verwaltungs- und politischen Ebenen“, heißt es in dem Bericht. 

Auch Rumänien muss mehr gegen die Korruption unternehmen – laut Kommission ein „Thema von äußerster Wichtigkeit“ – will das Land der EU im Januar 2007 beitreten. Neben der Bekämpfung von Korruption auf höchster Ebene sollten sich die rumänischen Behörden auf „die Durchsetzung bestehender Anti-Korruptions-Gesetze und den Aufbau einer überzeugenden Untersuchungsbilanz auf allen Ebenen“ konzentrieren, sagte Michael Leigh, Generaldirektor der Kommission für Erweiterung. 

Am 16. Mai 2006 wird die Kommission ihren nächsten Monitoring-Bericht über die Fortschritte Bulgariens und Rumäniens auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft veröffentlichen. Sollten die Länder den Anforderungen nicht gerecht werden, könnte die EU unter Verweis auf die so genannte „Schutzklausel“ den Beitritt um ein Jahr verzögern. 

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn drängt die beiden Länder darauf, „die letzten 100 Meter des Rennens zu laufen und alle ihre Energien auf die Umsetzung der Reformen zu verwenden, zu zeigen, dass niemand über dem Gesetz steht und Korruption auf höchster Ebene auszumerzen“.