Kroes: Rumäniens Beitritt könnte sich verzögern [DE]

Kommissarin Neelie Kroes warnt davor, dass Rumäniens EU-Beitritt aufgeschoben werden könnte, sollte Bukarest den Abbau von Subventionen, die gegen EU-Recht verstoßen, nicht entschlossener vorantreiben.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat in einer Rede am Europäischen Institut Rumäniens in Bukarest am 12. Mai betont, „die Zeit ist nicht auf [Rumäniens] Seite“. Rumänien müsse sich beeilen, sein Wettbewerbs- und Kartellrecht in Übereinstimmung mit der EU-Gesetzgebung zu bringen, wolle das Land einen Aufschub des für Januar 2007 geplanten EU-Beitritts verhindern. 

Sie erklärte weiter, „wir alle hoffen – und ich bin zuversichtlich – dass wir diese Möglichkeit nicht werden nutzen müssen […] es ist jedoch meine Aufgabe und Pflicht, klar zu sagen, dass die Kommission keine andere Wahl hätte, als einen Aufschub vorzuschlagen, sollte sich Rumäniens Leistung nicht verbessern“. Zu den Bereichen, in denen es besonders große Bedenken gebe, gehörten staatliche Beihilfen und die Umstrukturierung des Stahlsektors. Kroes fügte hinzu, dass die obligatorische Zurückzahlung von Zuschüssen, die Unternehmen bereits erhalten hätten, auch weiter eine Möglichkeit sei. 

In Rumäniens Beitrittsvertrag mit der EU behält sich die EU für den Fall, dass die Reformbemühungen des Landes nachlassen, das Recht vor, den Beitritt auf 2008 zu verschieben. Ein Bericht über die Fortschritte Rumäniens auf dem Weg zum Beitritt soll im November 2005 veröffentlicht werden.