Kurznachricht – EU-Beitritt Rumäniens: „Gute Chancen“, aber konkrete Maßnahmen erforderlich, so Rehn

Rumänien müsse „den Worten Taten folgen lassen“,
wolle es der Europäischen Union wie geplant am 1. Januar
2007 beitreten, so Erweiterungskommissar Olli Rehn in Bukarest.

Zum Abschluss seines „produktiven und nützlichen“ zweitägigen
Besuchs in Rumänien hat Erweiterungskommissar Olli Rehn auf einer
Pressekonferenz in Bukarest erklärt, dass die „Priorität aller
Prioritäten“ für das Land darin bestehen müsse, die im
Beitrittsvertrag festgelegten Verpflichtungen zu erfüllen und „den
Worten Taten folgen zu lassen“. 

Rehn sagte, die Kapitel Justiz und Inneres sowie
Wettbewerbspolitik und staatliche Beihilfen beinhalteten sieben,
beziehungsweise vier, Punkte, denen sich die Regierung umgehend
zuwenden sollte, wolle das Land der Europäischen Union wie geplant
am 1. Januar 2007 beitreten. Diese Punkte umfassten die Bereiche
Rechtstaatlichkeit, Justizreform, Verbesserungen bei der
Strafverfolgung und Korruptionsbekämpfung. 

Rehn sagte, dass die erste ‚Monitoring-Mission’ der Kommission
in Bukarest im März abgeschlossen werden würde. Im Mai werde die
Kommission den Mitgliedstaaten ihren Monitoring-Zeitplan
vorstellen. Der umfangreiche Monitoring-Bericht solle schließlich
im November veröffentlicht werden. Rehn fügte hinzu, er könne „eine
gerechte Bewertung durch die Kommission versprechen“.