Le Pen will weitere EU-Integration stoppen

Die französische Nationalistin Marine Le Pen will mit einer Fraktion der Rechten im Europäischen Parlament eine weitere Integration der EU-Mitgliedsstaaten verhindern.

„Wir nehmen an der Europa-Wahl teil, weil wir den Fortschritt des europäischen Projekts blockieren wollen“, sagte die Front-National-Chefin Marine Le Pen der französischen Sonntagszeitung Le Journal du Dimanche. Ziel sei es, dass ihr Front National zwischen 15 und 20 Mandate im neuen Parlament gewinne und zusammen mit anderen europakritischen Parteien eine eigenständige Fraktion bilden könne. Bislang verfügt der Front National über drei Sitze im Europäischen Parlament. Für die Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern erforderlich.

Bei der Europawahl vom 22. bis 25. Mai können Anti-Euro-Parteien und EU-kritische Gruppierungen laut Umfragen mit etwa einem Viertel der 751 Sitze rechnen. Allerdings ist noch völlig unklar, ob die teilweise noch sehr jungen Parteien wie etwa die Alternative für Deutschland (AfD) sich am Ende auch zu einer Fraktion zusammenfinden, um mit einer Stimme zu sprechen. So hat AfD-Chef Bernd Lucke ausgeschlossen, mit Le Pen oder dem niederländischen Nationalisten Geert Wilders auf EU-Ebene zusammenzuarbeiten. Auch die britische Ukip, die in Großbritannien stärkste Kraft werden könnte, lehnt eine Zusammenarbeit mit dem Front National und Wilders‘ PVV ab.

„Ich habe keinen Zweifel, es wird eine Fraktion geben“, sagte Le Pen gleichwohl der Zeitung. Man werde im EU-Parlament dafür kämpfen, dass der Sparkurs in der Schuldenkrise beendet werde und Frankreich wieder ein größeres Gewicht bekomme. Le Pen will unter anderem den Euro abschaffen und die freie Wahl des Arbeitsplatzes in der EU über Grenzen hinweg beenden.