Mazedonien: EU-Kandidatenstatus könnte sich verzögern [DE]

Die EU-Außenminister haben beschlossen, die Debatte über den EU-Kandidatenstatus Mazedoniens bis zu dem in dieser Woche stattfindenden EU-Gipfel aufzuschieben. Indes macht Frankreich eine Einigung über den zukünftigen EU-Haushalt zur Bedingung hierfür.

Frankreich, unterstützt von den Niederlanden und Dänemark, macht die Frage des Kandidatenstatus für Mazedonien von einem erfolgreichen Abschluss der EU-Finanzverhandlungen und dem Verlauf einer Grundsatzdebatte über die EU-Erweiterung, die 2006 geführt werden soll, abhängig. „Die Frage ist, ob wir mit einer neuen Erweiterungswelle beginnen wollen oder nicht“, sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy. „Ist dies der richtige Moment, wenn weder der institutionelle, noch der finanzielle Rahmen steht?“

Bei ihrem Treffen am 12. Dezember beschlossen die Außenminister der EU-25 daher, die Entscheidung über den Kandidatenstatus auf den EU-Gipfel am 15. und 16. Dezember, bei dem es vor allem um den EU-Haushalt 2007-2013 gehen wird, zu verschieben. 

Gleichzeitig bekräftigten die Außenminister, dass sie ihrer Verpflichtung nachkommen und die so genannte Thessaloniki-Agenda, in der es heißt, dass die Zukunft der Westbalkanregion in der EU liege, vollständig umsetzen wollten. 

Die Außenminister konnten sich indes auf die neue EU-Erweiterungsstrategie einigen, die auf einen „sorgfältig vorbereiteten und gesteuerten Erweiterungsprozess“ abzielt, bei dem die Aufnahmefähigkeit der EU berücksichtigt wird (siehe auch EURACTIV, 10. November 2005). Auch sollte die Kommunikation dieser Strategie verbessert und der Meinung der Bürger der 25 Mitgliedstaaten stärker Rechnung getragen werden.