Medienkonzentration als Hauptproblem in Albanien

Der Besitz von Medien durch mächtige Geschäftsleute mit Eigeninteressen stellt die größte Bedrohung für die Medienfreiheit in Albanien dar. Zu diesem Schluss kommt eine Koalition internationaler Delegierter für Medienfreiheit, die das Land besuchte und gleichzeitig Reformen forderte.

Partner:innen der Plattform des Europarats für die Sicherheit von Journalist:innen und andere Partner:innen, darunter Reporter ohne Grenzen und das Internationale Presseinstitut, reisten vom 17. bis 18. November zu einer zweitägigen Erkundungsmission nach Tirana.

Eines der Hauptprobleme ist die Vereinnahmung der Medien durch mächtige Geschäftsleute; diese nutzen ihre Plattformen, um sich bei ihren anderen Unternehmen, von denen viele reguliert sind, beliebt zu machen.

„Diese Medieneigentümer:innen, von denen viele in staatlich regulierten Schlüsselindustrien, die von öffentlichen Ausschreibungen abhängig sind, über Kreuzbesitz verfügen, nutzen ihre Medienanlagen systematisch, um ihre eigenen privaten oder politischen Agenden zu verfolgen und nicht das öffentliche Interesse“, heißt es in der Erklärung.

„Die Konzentration der Medien unter der Kontrolle solcher Unternehmensgruppen hat sich in den letzten Jahren verschärft“, heißt es weiter.

Dies hat zu einer Situation geführt, in der die direkte Einmischung der Medieneigentümer:innen in die redaktionelle Unabhängigkeit groß ist und bestimmte sensible Fragen oder Themen für Journalist:innen als tabu gelten, sowie zu „chronischer Selbstzensur und einem Mangel an qualitativ hochwertiger investigativer Berichterstattung.“

Dies und andere Probleme haben zu einer Situation geführt, die sich nicht verbessert, sondern verschlechtert.

„Nach unserer Einschätzung verschlechtert sich die Lage der Medienfreiheit in Albanien insgesamt weiter. Während der rechtliche Rahmen im Allgemeinen weiterhin angemessen ist, wurden in den letzten Jahren keine Fortschritte bei der Verbesserung des Umfelds für unabhängigen und überwachenden Journalismus oder Medienpluralismus erzielt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung nach dem Besuch.

Aber es gab nicht nur schlechte Nachrichten: in der Pressemitteilung wird darauf hingewiesen, dass das umstrittene Anti-Defamierungspaket am 15. November formell von der Tagesordnung des Parlaments genommen wurde. Dieser Gesetzesentwurf wurde von der EU, dem Europarat, den EU-Mitgliedstaaten sowie lokalen und internationalen Medienbeobachter:innen heftig kritisiert, da sein Geltungsbereich die albanischen Online-Medien ersticken würde.

Sie lobten auch „die Bereitschaft der Regierung, die Bedenken internationaler Institutionen, Organisationen und der Journalist:innengemeinschaft zu berücksichtigen, die sich gegen das Gesetz ausgesprochen hatten, sowie die allgemeine Bereitschaft, internationale Standards zur Medien- und Meinungsfreiheit umzusetzen, insbesondere die des Europarats, einschließlich der Venedig-Kommission, und der Europäischen Union in anderen Fragen der Medienfreiheit.“

Zu den weiteren positiven Entwicklungen gehörten mehr Pressekonferenzen mit dem Premierminister, mehr Möglichkeiten für Journalist:innen, direkte Fragen zu Angelegenheiten von öffentlichem Interesse zu stellen, sowie Verbesserungen in Bezug auf die Transparenz.

Trotz dieser ermutigenden Schritte war die überwiegende Meinung der Medienvertreter:innen, mit denen die Delegation zusammentraf, nicht positiv.

Diese Wahrnehmung spiegelt sich in der zunehmenden Zahl von Warnungen zur Medienfreiheit wider, die auf der Plattform veröffentlicht wurden. Darunter sind Angriffe auf Journalist:innen, diskreditierende Rhetorik von Politiker:innen und Bedenken über das restriktive Klima beim Zugang zu Informationen, so der Bericht.