Meloni und Berlusconi wollen 'Friedensgespräche' führen

Die Vorsitzende der Brüder Italiens (FdI) und voraussichtlich künftige Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der Vorsitzende der Forza Italia (FI), Silvio Berlusconi, werden am Montag in Rom Friedensgespräche führen, nachdem es zwischen den Koalitionspartnern zu einem massiven Zerwürfnis gekommen war.

Die Abgeordnetenkammer und der Senat traten am Donnerstag (13. Oktober) und am Freitag zusammen, um ihre jeweiligen Präsidenten zu wählen, ein notwendiger Schritt, um mit der Regierungsbildung fortzufahren. Das war das erste Mal, dass das Parlament tagte nach dem erdrutschartigen Sieg der Mitte-Rechts-Koalition.

Der Ex-Premier und Medienmilliardär Berlusconi hatte Meloni letzte Woche in schriftlichen Notizen, die von den Medien fotografiert wurden, als „anmaßend, überheblich, arrogant und beleidigend“ bezeichnet, nachdem es zu Unstimmigkeiten über die Zusammensetzung der neuen Regierung gekommen war.

Hintergrund war Melonis Ablehnung der von Forza Italia für das Ministeramt vorgeschlagenen Kandidat:innen. Daraufhin weigerte sich die Forza Italia sich, mit Ausnahme seines Vorsitzenden und eines weiteren Senators, das umstrittene Urgestein der Brüder Italiens, Ignazio la Russa, bei der Wahl zum Senatssprecher zu unterstützen.

Trotz der Stimmenthaltung seitens der Forza Italia wurde der mutmaßliche Faschist und Mussolini-Verehrer la Russa mit 116 Stimmen von insgesamt 200 doch noch zum Senatssprecher ernannt. Alle Oppositionsparteien bestritten jedoch für den Kandidaten gestimmt zu haben und beschuldigten sich gegenseitig der Unterstützung von la Russa.

Meloni konterte die Beleidigungen von Berlusconi und sagte, er habe vergessen, „nicht erpressbar“ auf die Liste zu setzen.

Die Spannungen gingen so weit, dass sogar die Rede davon war, man solle allein zu den Beratungen über die Bildung der neuen Regierung mit Staatspräsident Sergio Mattarella gehen und nicht als Teil der Rechtskoalition, zu der auch die Lega von Matteo Salvini gehört.

Am Freitag erfolgte die Abstimmung zur Wahl des Präsidenten des Unterhauses, die ebenfalls nicht von Kontroversen verschont blieb.

Lorenzo Fontana, stellvertretender Sekretär der rechten Partei Lega, wurde zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer gewählt, sehr zum Unmut einiger Abgeordneter, die eine Transparent mit der Aufschrift „Nein zu einem homophoben und Putin-freundlichen Präsidenten“ hochhielten. Der Lega-Politiker hat vermehrt seine Bewunderung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Ausdruck gebracht und sich gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen.

Die Abstimmungen in beiden Parlamentskammern haben gezeigt, wie zerbrechlich die Mitte-Rechts-Mehrheitskoalition und die Mitte-Links-Opposition sind.

Meloni und Berlusconi hätten jedoch Berichten zufolge am Sonntag miteinander telefoniert und ein Treffen am Montag in der Zentrale der Brüder Italiens in Rom vereinbart, um die Situation zu klären.

Am Sonntag sagte Meloni, die Mitte-Links-Opposition müsse sich mit der Tatsache abfinden, dass die von ihr geführte Koalition „Italien wieder aufrichten“ werde.

Nach Abschluss der zweiten Abstimmung kann nun Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Beratungen beginnen. Sofern Meloni in der Lage sein sollte, ein geschlossenes Ministerteam vorzustellen, könnte die Regierung bereits am kommenden Freitag (21. Oktober) ihre Arbeit aufnehmen.

Meloni ihrerseits kommentierte: „Ich habe nicht die Absicht, mich auf zweitrangige Fragen zu konzentrieren. Italien verlangt sofortige Antworten; wir werden weiterhin zügig vorgehen“.