Meloni will nach EKR-Treffen über Unterstützung für von der Leyen entscheiden

Am Dienstag wird Ursula von der Leyen ihr Kommissionsprogramm der EKR-Fraktion der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vorstellen. Im Anschluss daran wird diese entscheiden, ob ihre Partei eine zweite Amtszeit von der Leyens unterstützt.

Die Europaabgeordneten sollen voraussichtlich am Donnerstag in einer geheimen Abstimmung über eine zweite Amtszeit der amtierenden Kommissionspräsidentin abstimmen. Während einige Fraktionen bereits ihre Präferenz erklärt haben, ist Melonis rechtskonservative Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer noch unentschlossen.

„Von der Leyen wird sich mit der EKR treffen. Auf der Grundlage dessen, was sie sagt, werden wir mit den anderen Delegationen diskutieren, bewerten und entscheiden“, erklärte Meloni, die auch EKR-Parteivorsitzende ist, am Freitagabend nach dem NATO-Gipfel gegenüber Journalisten in Washington.

Je nach dem Programm, das von der Leyen der EKR-Fraktion am Dienstagmorgen vorlegen und anschließend im EU-Parlament erläutern wird, könnten die Europaabgeordneten von Melonis italienischer Partei, den Fratelli d’Italia, zustimmen oder sich enthalten.

Meloni priorisiert Italien, nicht EKR

Vor der Presse betonte Meloni, dass ihre Hauptverantwortung bei diesen Verhandlungen in ihrer Rolle als Ministerpräsidentin und nicht als Vorsitzende der EKR liege.

„Ich möchte das bestmögliche Ergebnis erzielen. Die Rolle Italiens muss anerkannt werden“, sagte sie.

Ein entscheidender Teil der Diskussionen wird die Ernennung des italienischen Kommissars sein. Es wird allgemein erwartet, dass es sich dabei um Europaminister Raffaele Fitto handeln wird. Auch die spezifischen Portfolios, die Italien zugewiesen werden sollen, dürften eine wichtige Rolle spielen.

In der Praxis ist Melonis Unterstützung für die Wiederwahl von der Leyens nicht entscheidend, da die pro-europäische Koalition theoretisch über eine Mehrheit verfügt. Da die Abstimmung geheim ist, besteht jedoch das Risiko von Abweichlern.

Melonis Entscheidung könnte ihre 27 Abgeordneten beeinflussen, eine der größten Delegationen im Europäischen Parlament. Allerdings gilt dies nicht unbedingt für alle EKR-Mitglieder.

Was die Abstimmung über die Wiederwahl von der Leyens angeht, wird die EKR-Fraktion „ihren Delegationen die Freiheit geben, so abzustimmen, wie sie es wünschen“, erklärte Nicola Procaccini, Co-Vorsitzender der EKR-Fraktion, am Freitag.

„Innerhalb unserer Fraktion gab es schon immer Bewegungs- und Entscheidungsfreiheit für die einzelnen Delegationen. Vor fünf Jahren hat die Delegation der Fratelli d’Italia nicht für die Kommissionspräsidentin gestimmt, die polnische PiS-Delegation hingegen schon.“

Der Fraktionssprecher Michael Strauss kündigte am selben Tag an, dass die Delegationen aus Polen, Rumänien und Frankreich gegen eine zweite Amtszeit von der Leyens stimmen würden.

[Bearbeitet von Nick Alipour]