Nach EU-Fraktionswechsel: Spaniens VOX betont weiterhin enge Beziehung zu Meloni

Die italienische Ministerpräsidentin und EKR-Vorsitzende Georgia Meloni wird eine „Freundin und Verbündete“ der rechtspopulistischen spanischen VOX-Partei bleiben, sagte Parteichef Santiago Abascal. Seine Partei beschloss kurz zuvor, von der EKR zu den neu gegründeten „Patrioten für Europa“ zu wechseln.

VOX, die dritte Kraft im spanischen Parlament nach den regierenden Sozialisten (PSOE/S&D) und der größten Oppositionspartei Partido Popular (PP/EVP), gab am Freitag bekannt, dass sie die EKR verlässt. Sie tritt den Patrioten für Europa bei, die vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán geführt werden und am Montag offiziell gegründet wurden.

Die Entscheidung von VOX, sich den Patrioten für Europa anzuschließen, entspreche dem starken Wunsch, zur Bildung einer „großen Gruppe“ europäischer Parteien beizutragen, die über ihre jeweiligen Fraktionen im Europäischen Parlament „sehr energisch“ gegen „den Pakt“ von PSOE und PP vorgehen werde, sagte Abascal auf einer Pressekonferenz in Madrid, wie Euractivs Partner EFE berichtete.

Bezüglich Melonis Stimmenthaltung bei der Wiederwahl von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission für eine zweite Amtszeit versicherte Abascal, dass er in regelmäßigem Kontakt mit ihr stehe und dass es auf persönlicher Ebene „keine Enttäuschung“ über ihre Haltung zu von der Leyen gebe.

„Die Freundschaft mit Giorgia Meloni bleibt intakt, das politische Bündnis von VOX und Fratelli D’Italia bleibt intakt und das Verständnis von VOX für die Situation der italienischen Regierung und der Ministerpräsidentin ist absolut und hat unsere Unterstützung“, so der Vorsitzende der spanischen Rechtsaußenpartei.

Auf die Frage nach der künftigen Beziehung zu Meloni – jetzt, da VOX nicht mehr Teil der EKR-Fraktion ist – betonte Abascal, dass die italienische Regierungschefin eine „Freundin und Verbündete“ bleiben werde.

Meloni hat VOX im Vorfeld der spanischen Parlamentswahlen im Juli 2023 nachdrücklich unterstützt und ihre Unterstützung für Abascals Partei auch in einer Videobotschaft auf der Konferenz der spanischen rechtsextremen Formation im vergangenen Mai zum Ausdruck gebracht, an der auch Marine Le Pen und der „ultralibertäre“ Präsident Argentiniens, Javier Milei, teilnahmen.

VOX erhält Vizepräsidentschaft

Unterdessen wurde der Spitzenkandidat des Rassemblement National, Jordan Bardella, am Montag zum Vorsitzenden der „Patrioten für Europa“ ernannt. Die neue Fraktion wurde in Brüssel mit 84 Abgeordneten aus zwölf Mitgliedstaaten gegründet, vier mehr als ursprünglich erwartet.

Der VOX-Abgeordnete Jorge Buxadé sagte, sein Parteikollege Hermann Tertsch werde einer der sechs Vizepräsidenten der neuen Rechtsaußen-Fraktion sein, berichtete EFE.

In einer kurzen Erklärung unterstrich Buxadé den Willen der Fraktion, „weiter zu wachsen und weiterhin alle patriotischen Parteien in Europa zu vereinen, um sich dieser neuen ‚Kommission von der Leyen‘ entgegenzustellen“.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]